TOP |
|
Betreff |
Drucksache |
|
Ö 1 |
|
|
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung |
|
|
|
|
Ö 2 |
|
|
Niederschriften |
|
|
|
|
Ö 3 |
|
|
Sondernutzung des Straßenlandes durch Imbissbuden |
|
|
|
|
Ö 4 |
|
|
e-Mobilität in der City-West fördern |
|
|
1562/4 |
|
Ö 5 |
|
|
"Ruhe frei!" |
|
|
1589/4 |
|
|
|
21.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung |
|
|
Ö 10.4 - überwiesen |
|
|
Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (m), in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffdDie BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (m), in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.) einstimmig zu (Konsensliste).
|
|
|
|
|
09.06.2016 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr |
|
|
Ö 5 - vertagt |
|
|
Abstimmungsergebnis: dafür: dagegen: Enthaltung:
|
|
|
|
|
22.09.2016 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr |
|
|
Ö 10 - vertagt |
|
|
|
|
|
|
|
09.02.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr |
|
|
Ö 16 - vertagt |
|
|
|
|
|
|
|
09.03.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr |
|
|
Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
|
|
Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming, Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der IG Reichstr. ein Konzept für die Gestaltung der Geschäftsstraße in Hinblick auf die Aufenthaltsqualität insbesondere für ältere Bürgerinnen und Bürger sowie Menschen mit Handicap zu entwickeln. Dabei sollen auch die Vorgaben der UN Behindertenrechtskonvention Berücksichtigung finden. Der BVV ist bis zum 30.06.2017 zu berichten. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der IG Reichstr. ein Konzept für die Gestaltung der Geschäftsstraße in Hinblick auf die Aufenthaltsqualität insbesondere für ältere Bürgerinnen und Bürger sowie Menschen mit Handicap zu entwickeln. Dabei sollen auch die Vorgaben der UN Behindertenrechtskonvention Berücksichtigung finden. Gewerbetreibende sollten möglichst dabei nicht durch Gebühren für Sondernutzung der Bürgersteige belastet werden. Der BVV ist bis zum 30.06.2016 zu berichten.
Abstimmungsergebnis: dafür:einstimmigdagegen: Enthaltung:
|
|
|
|
|
12.07.2017 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen |
|
|
Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
|
|
Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der IG Reichstr. ein Konzept für die Gestaltung der Geschäftsstraße in Hinblick auf die Aufenthaltsqualität insbesondere für ältere Bürgerinnen und Bürger sowie Menschen mit Handicap zu entwickeln. Dabei sollen auch die Vorgaben der UN Behindertenrechtskonvention Berücksichtigung finden. Der BVV ist bis zum 30.09.2017 zu berichten. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der IG Reichstr. ein Konzept für die Gestaltung der Geschäftsstraße in Hinblick auf die Aufenthaltsqualität insbesondere für ältere Bürgerinnen und Bürger sowie Menschen mit Handicap zu entwickeln. Dabei sollen auch die Vorgaben der UN Behindertenrechtskonvention Berücksichtigung finden. Gewerbetreibende sollten möglichst dabei nicht durch Gebühren für Sondernutzung der Bürgersteige belastet werden. Der BVV ist bis zum 30.06.2016 zu berichten.
Abstimmungsergebnis: dafür:einstimmigdagegen: Enthaltung:
|
|
|
|
|
14.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung |
|
|
Ö 9.32 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
|
|
Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
|
Ö 6 |
|
|
ÖPNV-Erreichbarkeit des neuen Landesamtes für Flüchtlinge (LAF) in der Darwinstraße verbessern |
|
|
1621/4 |
|
Ö 7 |
|
|
Für das neue Landesamt für Flüchtlinge (LAF) in der Darwinstraße ein Verkehrskonzept entwickeln |
|
|
1623/4 |
|
Ö 8 |
|
|
Einhaltung der verkehrsberuhigten Zone am Karl-August-Platz |
|
|
1630/4 |
|
Ö 9 |
|
|
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung |
|
|
|
|
Ö 10 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|