Tagesordnung - 70. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 70. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Do, 09.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 2000
Ort: Hohenzollerndamm 174-177, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Niederschriften      
Ö 3  
Sondernutzung des Straßenlandes durch Imbissbuden      
Ö 4  
e-Mobilität in der City-West fördern  
1562/4  
Ö 5  
Enthält Anlagen
"Ruhe frei!"  
Enthält Anlagen
1589/4  
    21.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (m), in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (m), in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.) einstimmig zu (Konsensliste).

   
    09.06.2016 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 5 - vertagt
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            dagegen:                       Enthaltung:             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage Niederschrift AfWiOV 090616 (3628 KB)    
   
    22.09.2016 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 10 - vertagt
   

 

   
    09.02.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 16 - vertagt
   

 

   
    09.03.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming,

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der IG Reichstr. ein Konzept für die Gestaltung der Geschäftsstraße in Hinblick auf die Aufenthaltsqualität insbesondere für ältere Bürgerinnen und Bürger sowie Menschen mit Handicap zu entwickeln. Dabei sollen auch die Vorgaben der UN Behindertenrechtskonvention Berücksichtigung finden.

Der BVV ist bis zum 30.06.2017 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der IG Reichstr. ein Konzept für die Gestaltung der Geschäftsstraße in Hinblick auf die Aufenthaltsqualität insbesondere für ältere Bürgerinnen und Bürger sowie Menschen mit Handicap zu entwickeln. Dabei sollen auch die Vorgaben der UN Behindertenrechtskonvention Berücksichtigung finden. Gewerbetreibende sollten möglichst dabei nicht durch Gebühren für Sondernutzung der Bürgersteige belastet werden.

Der BVV ist bis zum 30.06.2016 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    12.07.2017 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der IG Reichstr. ein Konzept für die Gestaltung der Geschäftsstraße in Hinblick auf die Aufenthaltsqualität insbesondere für ältere Bürgerinnen und Bürger sowie Menschen mit Handicap zu entwickeln. Dabei sollen auch die Vorgaben der UN Behindertenrechtskonvention Berücksichtigung finden.

Der BVV ist bis zum 30.09.2017 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der IG Reichstr. ein Konzept für die Gestaltung der Geschäftsstraße in Hinblick auf die Aufenthaltsqualität insbesondere für ältere Bürgerinnen und Bürger sowie Menschen mit Handicap zu entwickeln. Dabei sollen auch die Vorgaben der UN Behindertenrechtskonvention Berücksichtigung finden. Gewerbetreibende sollten möglichst dabei nicht durch Gebühren für Sondernutzung der Bürgersteige belastet werden.

Der BVV ist bis zum 30.06.2016 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    14.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.32 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 6  
ÖPNV-Erreichbarkeit des neuen Landesamtes für Flüchtlinge (LAF) in der Darwinstraße verbessern  
1621/4  
Ö 7  
Für das neue Landesamt für Flüchtlinge (LAF) in der Darwinstraße ein Verkehrskonzept entwickeln  
1623/4  
Ö 8  
Einhaltung der verkehrsberuhigten Zone am Karl-August-Platz  
1630/4  
Ö 9  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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