Tagesordnung - 63. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 63. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Do, 11.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 2000
Ort: Hohenzollerndamm 174-177, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Niederschriften      
Ö 3  
Vorstellung der Veranstaltung Breitscheidplatz "Berlin celebates IFA" durch AdAgenda Gast: Herr Jörg Drischmann      
Ö 4  
Vorstellung der Veranstaltung Breitscheidplatz "Ostermarkt" und "Summer in the City" durch den Schaustellerverband Gast: Michael Roden      
Ö 5  
Keine Supermarktbeherrschung im Bezirk  
Enthält Anlagen
1501/4  
Ö 6  
Parkplätze auf der Damaschkestraße umgestalten  
1257/4  
    21.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.6 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr (m) sowie in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr (m) sowie in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    11.06.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 10 - vertagt
   

 

   
    12.11.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 12 - vertagt
   

 

   
    24.11.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 2 - vertagt
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            dagegen:                       Enthaltung:             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Merkblatt_Flaechen_fuer_die_Feuerwehr_auf_Grundstuecken (415 KB)    
   
    11.02.2016 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    23.02.2016 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt dem Ausschuss für Straßen- und Grünflächen, die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob auf der nordöstlichen Seite der Damaschkestraße zwischen Droysenstraße und Lehniner Platz die Anordnung der Parkbuchten so verändert werden kann, dass die Parkbuchten auf die derzeitige Fahrbahn verlagert und die vorherigen Parkbuchten dem Bürgersteig zugeschlagen werden. Falls eine Umgestaltung der vorherigen Parkbuchten aus finanziellen Gründen nicht umsetzbar sein sollte, können die vormaligen Parkplatzbuchten in ihrer jetzigen Form auch erhalten bleiben, während die neuen Parkbuchten mittels Fahrbahnmarkierung ausgewiesen und die Abgrenzung zwischen den beiden Arealen mittels Pollern oder Pflanzenkübeln durchgeführt werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2016 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, auf der nordöstlichen Seite der Damaschkestraße die Anordnung der Parkbuchten so zu verändern, dass die Parkbuchten auf die derzeitige Fahrbahn verlagert und die vorherigen Parkbuchten dem Bürgersteig zugeschlagen werden. Falls eine Umgestaltung der vorherigen Parkbuchten aus finanziellen Gründen nicht umsetzbar sein sollte, können die vormaligen Parkplatzbuchten in ihrer jetzigen Form auch erhalten bleiben, während die neuen Parkbuchten mittels Fahrbahnmarkierung ausgewiesen und die Abgrenzung zwischen den beiden Arealen mittels Pollern oder Pflanzenkübeln durchgeführt werden kann.

Der BVV ist bis zum 31.08.2015 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              1

   
    01.06.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 20 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob auf der nordöstlichen Seite der Damaschkestraße zwischen Droysenstraße und Lehniner Platz die Anordnung der Parkbuchten so verändert werden kann, dass die Parkbuchten auf die derzeitige Fahrbahn verlagert und die vorherigen Parkbuchten dem Bürgersteig zugeschlagen werden. Falls eine Umgestaltung der vorherigen Parkbuchten aus finanziellen Gründen nicht umsetzbar sein sollte, können die vormaligen Parkplatzbuchten in ihrer jetzigen Form auch erhalten bleiben, während die neuen Parkbuchten mittels Fahrbahnmarkierung ausgewiesen und die Abgrenzung zwischen den beiden Arealen mittels Pollern oder Pflanzenkübeln durchgeführt werden kann.

Der BVV ist bis zum 31.07.2016 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, auf der nordöstlichen Seite der Damaschkestraße die Anordnung der Parkbuchten so zu verändern, dass die Parkbuchten auf die derzeitige Fahrbahn verlagert und die vorherigen Parkbuchten dem Bürgersteig zugeschlagen werden. Falls eine Umgestaltung der vorherigen Parkbuchten aus finanziellen Gründen nicht umsetzbar sein sollte, können die vormaligen Parkplatzbuchten in ihrer jetzigen Form auch erhalten bleiben, während die neuen Parkbuchten mittels Fahrbahnmarkierung ausgewiesen und die Abgrenzung zwischen den beiden Arealen mittels Pollern oder Pflanzenkübeln durchgeführt werden kann.

Der BVV ist bis zum 31.08.2015 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    16.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 7  
Unfallstrecke Neue Kantstraße  
1308/4  
Ö 8  
Straßenüberquerung im Bereich der Auguste-Viktoria-Straße/Berkaer Straße  
1280/4  
Ö 9  
Pro Winzer statt Provinz  
1277/4  
Ö 10  
offene Anträge      
Ö 11  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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