Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Herr Schulte teilt mit:

• Die in einer vorhergehenden Sitzung angezeigten widerrechtlich abgestellten Altkleidercontainer und Fahrzeuge wurden entfernt.
• Über die Ergebnisse der Tätigkeiten der Fachbereiche Außendienst und Veterinär- und Lebensmittelaufsicht des Ordnungsamtes im Rahmen der Internationalen Grünen Woche wird berichtet.
• Die ab Ende März oder Anfang April vorgesehenen Standorte der Dialog-Displays sind: Waghäuseler Straße jeweils vor der Kreuzung Prinzregentenstraße, Keplerstraße in Höhe der Hausnummern zwei und 13 A, Wegelystraße vor Hausnummer 14 und in Höhe Herbert-Lewin-Platz, Mecklenburgische Straße in Höhe des Rudolf-Mosse-Stifts und Koenigsallee vor Hausnummer drei und gegenüber sieben.
• Das Schreiben der Verkehrslenkung Berlin (VLB), mit dem das negative Prüfungsergebnis zur Aufstellung einer weiteren Lichtzeichenanlage an der Reichsstraße Höhe Länderallee mitgeteilt wird, wird verteilt.
• Die irreführende Anzeige auf dem Dialog-Display Westfälische Straße wurde korrigiert.

• Die CDU-Fraktion stimmt der temporären Sperrung Horstweg Ecke Wundtstraße zu, so Herr Mattern.
• Die Gerüstwerbung an der Kant- Ecke Leibnizstraße ist genehmigt (Nachfrage von Herrn Schlosser).
• Im Verfahren zur Besetzung der Stelle der Fachbereichsleitung Außendienst des Ordnungsamtes erfolgt die Beteiligung der Beschäftigtenvertretungen (Nachfrage von Frau Rouhani).
• Inwiefern das Schrägparken in der Zillestraße Höhe Wilmersdorfer Straße angeordnet ist, wird geprüft (Nachfrage von Herrn Mattern).