Tagesordnung - 42. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie  

 
 
Bezeichnung: 42. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Datum: Mi, 18.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:07 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschriften der 40. und 42. Sitzung      
Ö 2  
Mietpreissteigerungen und Luxussanierungen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0829/4  
Ö 3  
Der Venezianische Löwenbrunnen soll zurück nach Kladow reisen  
1178/4  
Ö 4  
Schulhausmeister/-innen
1307/4  
    18.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.7 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    16.09.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    21.10.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    03.11.2015 - Ausschuss für Schule
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Schule

 

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt dem Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Senatsschulverwaltung dafür einzusetzen, dass die personelle Ausstattung mit Schulhausmeistern dem gestiegenen Bedarf angepasst wird.

Der BVV ist bis zum 30.09.2015 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    18.11.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie,

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie,

empfiehlt der BVV

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Senatsschulverwaltung dafür einzusetzen, dass die personelle Ausstattung mit Schulhausmeistern dem gestiegenen Bedarf angepasst wird.

Der BVV ist bis zum 30.09.2015 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    19.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.29 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 5  
DS-Nr. 1392/4 - Große Anfrage der SPD-Fraktion betr. IT-Konzept für den Bezirk - Neuland für BzStR'in König?      
Ö 6  
IT-Konzept für Charlottenburg-Wilmersdorf jetzt!  
1393/4  
Ö 7  
Personelle Mehrbedarfe für Berliner Bürgerämter  
1389/4  
Ö 8  
Leerstehende Räume für Arbeit mit Flüchtlingen nutzen  
1412/4  
Ö 9  
Kommunale Daseinsvorsorge in den Mittelpunkt stellen  
1388/4  
Ö 10  
Liegenschaftspolitik aus einem Guss  
1416/4  
Ö 11  
Mieter/innen in der Wintersteinstraße unterstützen  
1417/4  
Ö 12  
Sozialplanverfahren prüfen  
1419/4  
Ö 13  
Auch am Rathaus auf Standorte und Öffnungszeiten der Bürgerämter hinweisen  
1404/4  
Ö 14  
Mitteilungen und Fragen an die Verwaltung      
Ö 15  
Verschiedenes      
N 16     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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