Tagesordnung - 39. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 39. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Do, 25.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 38. Sitzung      
Ö 2  
Bericht aus der gemeinsamen Einrichtung Job Center      
Ö 3     Aussprache      
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Jahresberichte der Patientenfürsprecher/innen      
Ö 6  
Unterbringung von Flüchtlingen  
1124/4  
Ö 7  
Standorte für Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk  
1221/4  
Ö 8  
Eschenallee 1  
1261/4  
    21.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.21 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    28.05.2015 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 11 - vertagt
   

 

   
    25.06.2015 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

BzStR Engelmann informiert, dass in der Flüchtlingseinrichtung Eschenallee 1,5 Stellen für Erzieherinnen/Erzieher vorhanden sind und entsprechend besetzt sind. BV Kaas Elias betrachtet Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Der Vorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung.

 

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal und

Wirtschaftsförderung,

die BVV möge beschließen:

 

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass in der Flüchtlingsunterkunft Eschenallee eine Erzieherin/Erzieher beschäftigt wird, der die Kinder betreut, während die Erwachsenen an den durch Ehrenamtliche veranstalteten Deutschkursen teilnehmen.

Der BVV ist bis zum 30.06.2015 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    13.10.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass in der Flüchtlingsunterkunft Eschenallee eine Erzieherin/Erzieher beschäftigt wird, der die Kinder betreut, während die Erwachsenen an den durch Ehrenamtliche veranstalteten Deutschkursen teilnehmen.

Der BVV ist bis zum 30.06.2015 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    15.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9  
Seniorenarbeit sichern  
1278/4  
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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