Tagesordnung - 54. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 54. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Do, 11.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 2000
Ort: Hohenzollerndamm 174-177, 10707 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 53. Sitzung      
Ö 3  
"Gehwege rücksichtsvoll miteinander nutzen" Anwohnerinitiative Knobelsdorffkiez stellt ihre Initiative vor      
Ö 4  
Kiez Lewisham  
0777/4  
Ö 5  
Zebrastreifen vor der Charles-Dickens-Grundschule  
1225/4  
Ö 6  
Wegeleitsystem zum Amerika Haus  
1238/4  
Ö 7  
Unzulässige Videoüberwachung unterbinden  
1239/4  
Ö 8  
Bezirkliches Konzept zur Ladeinfrastruktur von Elektrofahrzeugen  
1240/4  
Ö 9  
Gefahrenzone Lietzenburger Straße für Fußgänger und Fahrzeuge beseitigen  
1247/4  
Ö 10  
Parkplätze auf der Damaschkestraße umgestalten  
1257/4  
Ö 11  
Temporäre Spielstraße  
1263/4  
    21.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.28 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    11.06.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 11 - vertagt
   

 
   
    12.11.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 13 - vertagt
   

 
   
    23.02.2016 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, zusammen mit den AnwohnerInnen ein Konzept für eine temporäre Spielstraße in der Straße Am Mierendorffplatz zu entwickeln und umzusetzen.

Der BVV ist bis zum 30.08.2015 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              5              dagegen:     10                  Enthaltung:              0
   
    17.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - vertagt
   

 

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gemäß § 14 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 
   
    21.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.
Ö 12  
Anwohnerinnen und Anwohner über Inbetriebnahme des südwestlichen Schieneninnenrings informieren  
Enthält Anlagen
 1266/4  
Ö 13  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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