Tagesordnung - 33. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 33. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 19.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftlilche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
0947/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 2.1  
Umzugsbericht      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0970/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bebauungsplan 4-54 (Bundesallee 204-206/Nachodstraße 14)  
0945/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Schulen nachts für Obdachlose zur Verfügung stellen
0830/4  
Ö 7.2  
Bebauungsplan VII-131-1 (Kleingartenkolonie Ruhwald)  
0890/4  
Ö 7.3  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 4-41 VE (Schillerstr./Rückertstraße)  
0910/4  
Ö 7.4  
Förderung einer Veranstaltung gegen "Rechts"  
0916/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Wie weiter nach dem Bürgerentscheid  
0962/4  
Ö 8.1.1  
Veränderungssperre jetzt  
0969/4  
Ö 8.2  
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bezirk - ein Meilenstein der Wahlperiode!  
0954/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Perspektive für junge erwachsene Flüchtlinge  
0923/4  
Ö 9.2  
Zukunft eines Denkmals sichern  
0936/4  
Ö 9.3  
Vorausschauende Planung im Bildungsbereich Charlottenburg-Nord
0790/4  
Ö 9.4  
Mehr Aufenthaltsquälitäten durch Runden Tisch mit der AG Wilmersdorfer Straße schaffen!
0875/4  
Ö 9.5  
Tempo 30 in der Knobelsdorffstraße  
0927/4  
Ö 9.6  
Freie Kitaplätze veröffentlichen
0371/4  
Ö 9.7  
Haus Pangea - wie geht es weiter?  
Enthält Anlagen
0933/4  
Ö 9.8  
Umzugsplanung qualifiziert darstellen
0937/4  
Ö 9.9  
Toilettenwegweiser in den Wilmersdorfer Arcaden  
0940/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Endlich Verkehrs- und Parkkonzept für die Messe  
0948/4  
Ö 10.2  
Denkmalschutz für das ICC Berlin  
0955/4  
Ö 10.3  
VHS-Deutschkurse für Eltern an Grundschulen  
0963/4  
Ö 10.4  
Wann werden die Löcher in den Straßen gestopft?  
0949/4  
Ö 10.5  
Bibliothek am Halemweg muss bleiben!  
0956/4  
Ö 10.6  
Bezirkliche Integrationskonferenz - Bezirkliche Integrationsziele  
0964/4  
Ö 10.7  
Irreführende Dekoration  
0950/4  
Ö 10.8  
Prideweek 2014 - zeigt den Regenbogen  
0957/4  
Ö 10.9  
Fahrradstraße Prinzregentenstraße  
0965/4  
    19.06.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    08.07.2014 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    23.09.2014 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Absprache mit dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg die Lücke Wexstraße bis Varziner Straße in der südlichen Prinzregentenstraße für eine durchgehende Fahrradstraße zu schließen. Die anzubringenden Verkehrszeichen (VZ 244.1 und VZ 244.2) sollen als ergänzendes Verkehrszeichen "KFZ frei" bekommen.

Weiter wird das Bezirksamt gebeten zu prüfen, mit welchen Möglichkeiten die Querung der Berliner Straße und der Badenschen Straße an der Prinzregentenstraße für den Radverkehr sicher und einfacher gestaltet werden kann.

Hierbei sollte auch geprüft werden, ob an der Berliner Straße der querende, motorisierte Individualverkehr aus der Prinzregentenstr. kommend verhindert  werden kann. Die Prüfung soll Regelungen mittels Verkehrsschildern als auch eine mögliche Baumaßnahme beinhalten. Darüber hinaus können weitere Maßnahmen untersucht werden, die der Bezirk vornehmen kann, um das Radfahren auf der Fahrradstraße besser gestalten zu können.

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2014 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:     5                  Enthaltung:              1

   
    16.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 

Ö 10.10  
Sicheres Überqueren der Sophie-Charlotten-Straße  
0951/4  
Ö 10.11  
Prideweek 2015  
0958/4  
Ö 10.12  
Sportliche Aktivitäten für Flüchtlinge in Charlottenburg-Wilmersdorf verbessern  
0952/4  
Ö 10.13  
Kundenmonitoring im Bürgeramt Wilmersdorfer Straße  
0966/4  
Ö 10.14  
Legale Fahrradzuwegung am S-Bahnhof Charlottenburg  
0959/4  
Ö 10.15  
Einem Denkmal angemessene Umgebung  
0953/4  
Ö 10.16  
Aufklärung über Drogengefahren an Schulen  
0960/4  
Ö 10.17  
Bauvorhaben Dovestraße qualifizieren  
0967/4  
Ö 10.18  
No Risk for Obelisk!  
0961/4  
Ö 10.19  
Bauvorhaben Dickensweg qualifizieren  
0968/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

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