Tagesordnung - 33. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 33. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 19.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftlilche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
0947/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 2.1  
Umzugsbericht      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0970/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bebauungsplan 4-54 (Bundesallee 204-206/Nachodstraße 14)  
0945/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Schulen nachts für Obdachlose zur Verfügung stellen
0830/4  
    20.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m) sowie in den Ausschuss für Schule (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m) sowie in den Ausschuss für Schule (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    27.03.2014 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 6 - vertagt
   

 

 

   
    01.04.2014 - Ausschuss für Schule
    Ö 8 - vertagt
   
   
    24.04.2014 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

BV Kaas Elias merkt an, dass nach Beratung in der Fraktion der Antrag als Prüfauftrag umgedeutet werden soll. BV Süß steht negativ zum Antrag, weil aus logistischen Gründen dieser nicht umsetzbar ist. BzStR Engelmann teilt mit, dass bereits zwei Stellungnahmen der Abteilungen Bürgerdienste und Jugend vorliegen. Diese sagen u.a. aus, dass eine nächtliche schulfremde Nutzung mit den schulauftragsgemäßen Nutzungszeiten kollidiert und deshalb nicht in Betracht kommt. BV Hansen empfiehlt trotzdem einem Prüfauftrag zuzustimmen, damit das Jugendparlament eine vernünftige Antwort bekommt und schlägt eine Änderung des Textes vor.

 

Der Vorsitzende stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung.

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt dem Ausschuss für Schule,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob Schulen nachts für Wohnungslose, die nicht in Notunterkünften übernachten können, zur Verfügung gestellt werden können.

 

 

(Beschluss des Kinder- und Jugendparlaments vom 15.11.2013)

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass Schulen nachts für Wohnungslose, die nicht in einer Notunterkunft übernachten können, zur Verfügung gestellt werden. Dabei soll zunächst der Bedarf an fehlenden Schlafplätzen ermittelt werden, um dann ausreichend Plätze in Schulen zu schaffen.

   
    06.05.2014 - Ausschuss für Schule
    Ö 8 - erledigt
   

 

   
    03.06.2014 - Ausschuss für Schule
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Schule

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass Schulen nachts für Wohnungslose, die nicht in einer Notunterkunft übernachten können, zur Verfügung gestellt werden. Dabei soll zunächst der Bedarf an fehlenden Schlafplätzen ermittelt werden, um dann ausreichend Plätze in Schulen zu schaffen.

 

 

(Beschluss des Kinder- und Jugendparlaments vom 15.11.2013)

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    19.06.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 7.2  
Bebauungsplan VII-131-1 (Kleingartenkolonie Ruhwald)  
0890/4  
Ö 7.3  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 4-41 VE (Schillerstr./Rückertstraße)  
0910/4  
Ö 7.4  
Förderung einer Veranstaltung gegen "Rechts"  
0916/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Wie weiter nach dem Bürgerentscheid  
0962/4  
Ö 8.1.1  
Veränderungssperre jetzt  
0969/4  
Ö 8.2  
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bezirk - ein Meilenstein der Wahlperiode!  
0954/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Perspektive für junge erwachsene Flüchtlinge  
0923/4  
Ö 9.2  
Zukunft eines Denkmals sichern  
0936/4  
Ö 9.3  
Vorausschauende Planung im Bildungsbereich Charlottenburg-Nord
0790/4  
Ö 9.4  
Mehr Aufenthaltsquälitäten durch Runden Tisch mit der AG Wilmersdorfer Straße schaffen!
0875/4  
Ö 9.5  
Tempo 30 in der Knobelsdorffstraße  
0927/4  
Ö 9.6  
Freie Kitaplätze veröffentlichen
0371/4  
Ö 9.7  
Haus Pangea - wie geht es weiter?  
Enthält Anlagen
0933/4  
Ö 9.8  
Umzugsplanung qualifiziert darstellen
0937/4  
Ö 9.9  
Toilettenwegweiser in den Wilmersdorfer Arcaden  
0940/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Endlich Verkehrs- und Parkkonzept für die Messe  
0948/4  
Ö 10.2  
Denkmalschutz für das ICC Berlin  
0955/4  
Ö 10.3  
VHS-Deutschkurse für Eltern an Grundschulen  
0963/4  
Ö 10.4  
Wann werden die Löcher in den Straßen gestopft?  
0949/4  
Ö 10.5  
Bibliothek am Halemweg muss bleiben!  
0956/4  
Ö 10.6  
Bezirkliche Integrationskonferenz - Bezirkliche Integrationsziele  
0964/4  
Ö 10.7  
Irreführende Dekoration  
0950/4  
Ö 10.8  
Prideweek 2014 - zeigt den Regenbogen  
0957/4  
Ö 10.9  
Fahrradstraße Prinzregentenstraße  
0965/4  
Ö 10.10  
Sicheres Überqueren der Sophie-Charlotten-Straße  
0951/4  
Ö 10.11  
Prideweek 2015  
0958/4  
Ö 10.12  
Sportliche Aktivitäten für Flüchtlinge in Charlottenburg-Wilmersdorf verbessern  
0952/4  
Ö 10.13  
Kundenmonitoring im Bürgeramt Wilmersdorfer Straße  
0966/4  
Ö 10.14  
Legale Fahrradzuwegung am S-Bahnhof Charlottenburg  
0959/4  
Ö 10.15  
Einem Denkmal angemessene Umgebung  
0953/4  
Ö 10.16  
Aufklärung über Drogengefahren an Schulen  
0960/4  
Ö 10.17  
Bauvorhaben Dovestraße qualifizieren  
0967/4  
Ö 10.18  
No Risk for Obelisk!  
0961/4  
Ö 10.19  
Bauvorhaben Dickensweg qualifizieren  
0968/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

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