Tagesordnung - 32. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 32. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Di, 28.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokolle      
Ö 3  
Keine Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0699/4  
Ö 4  
Straße am Schoelerpark als Spielstraße prüfen  
0717/4  
Ö 5  
Kiez Lewisham  
0777/4  
Ö 6  
Spritzenerwerb erleichtern / Entsorgung sicherstellen  
0789/4  
Ö 7  
Welcome to the ZOB?  
0813/4  
Ö 8  
Theodor-Heuss-Platz fußgängerfreundlicher gestalten  
0818/4  
    16.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.7 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    28.01.2014 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    23.09.2014 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    28.10.2014 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt dafür einzusetzen, den Bereich des Theodor-Heuss-Platzes (einschließlich aller Kreuzungsbereiche) in die bis 2016 vorgesehenen Pilotvorhaben der Fußgängerstrategie von Ampelanlagen aufzunehmen ("Modellprojekte Nr. 4 - Fußgängerfreundliche Ampeln").

Weiterhin soll das Bezirksamt den Senat bitten, sich in den Bund-Länder-Gremien, u. a. in der "Forschungsgesellschaft für Straßen und Verkehrswesen" (FGSV) und der Verkehrsministerkonferenz (VMK) vor dem Hintergrund des demografischen Wandels dafür einzusetzen, dass die "Richtlinien von Lichtsignalanlagen" dahingehend fortgeschrieben werden, dass die Kommunen einen größeren Spielraum zur Verlängerung der "Räumzeiten" von Ampelanlagen für Fußgänger (< 1,0 Meter/Sekunde) bekommen.

Des Weiteren sollen die Mittelinseln sicherer ausgestattet werden.

Der BVV ist bis zum 31. Januar 2015 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Verkehrslenkung Berlin dafür einzusetzen, die Ampelphasen für Fußgänger/innen am Theodor-Heuss-Platz so zu gestalten, dass sie die Straßen um den sowie zum und vom Theodor-Heuss-Platz bequem queren können.

Des Weiteren sollen die Mittelinseln sicherer ausgestattet werden.

Der BVV ist bis zum 30. April 2014 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              10              dagegen:         0              Enthaltung:              4

   
    20.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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