Tagesordnung - 22. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 22. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Do, 23.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 21. Sitzung      
Ö 2  
Bericht aus der gemeinsamen Einrichtung Job Center Berlin      
Ö 3     Aussprache      
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5     Beteiligung zur Wahl bzw. Berufung der Seniorenvertretung verbessern  
0735/4  
Ö 6     Jetzt schon daran denken, die Beteiligung bei der Wahl zur Seniorenvertretung verbessern - Verhinderung von Ausgrenzung  
0798/4  
Ö 7  
Das Übergangswohnheim in der Rognitzstraße weiterführen  
0747/4  
Ö 8  
Glücksspielsucht: Prävention endet nicht mit dem 18. Lebensjahr  
0760/4  
Ö 9  
Standort für eine zweite Ambulanz  
0765/4  
Ö 10  
Einführung des Softwareprogramms Allegro in den JobCentern  
0766/4  
Ö 11  
Bekanntheit der Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher in den Krankenhäusern verbessern  
0767/4  
Ö 12  
Spritzenerwerb erleichtern / Entsorgung sicherstellen  
0789/4  
Ö 13  
Stiftungsmittel für das Projekt "Weichenstellung" sichern  
0791/4  
Ö 13.1  
Straßen- und Kinderfeste für Kinder bezahlbar machen!  
0784/4  
    12.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.7 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m) sowie in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m) sowie in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    23.01.2014 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 13.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr ,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten bei Betreibern von Straßen- und Kinderfesten darauf hinzuwirken, dass Angebote für Kinder möglichst zu moderaten Preisen angeboten werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2014 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

 

Das Bezirksamt wird gebeten bei Betreibern von Straßen- und Kinderfesten darauf hinzuwirken, dass Angebote für Kinder möglichst zu moderaten Preisen angeboten werden.

 

Des Weiteren soll nach Lösungen gesucht werden, für Kinder aus sozial benachteiligten Familien eine Teilnahme an diesen Festen zu ermöglichen. Dies kann durch Maßnahmen der Betreiber selbst, als auch durch Sponsoren geschehen.

 

Die Hilfe ist in jedem Fall so zu gestalten, dass sie durch Schulen, Kitas und soziale Einrichtungen verteilt wird.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2014 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

1. Absatz:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 

2. und 3. Absatz:

dafür:              6              dagegen:      9                 Enthaltung:              0

 

   
    13.02.2014 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten bei Betreibern von Straßen- und Kinderfesten darauf hinzuwirken, dass Angebote für Kinder möglichst zu moderaten Preisen angeboten werden.

Der BVV ist bis zum 30.04.2014 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    20.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 14  
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