Tagesordnung - 29. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 29. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Di, 22.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
Anlagen:
WiOV 221013 Anlage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Alle nach ihrer Facon - auch in der Werbung  
0192/4  
Ö 4  
Entschärfung Ahornallee  
0244/4  
Ö 5  
"Fahrrad-Cops" gegen "Rüpel-Radler"  
0324/4  
Ö 6  
Schulwegpaten im Kiez Wilhelmsaue ermöglichen
0397/4  
    15.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.13 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkeht einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkeht einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    27.11.2012 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    05.02.2013 - Ausschuss für Schule
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    05.03.2013 - Ausschuss für Schule
    Ö 3 - vertagt
   

 

 

   
    14.03.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 3.14 - vertagt
   
   
    07.05.2013 - Ausschuss für Schule
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    04.06.2013 - Ausschuss für Schule
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

 

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Schulwegsicherung im Bereich Uhlandstraße/Wilhelmsaue nach dem Beispiel der in England eingesetzten "Lollipop Women" zu initiieren.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2013 zu berichten.

 

Darüber hinaus soll das Bezirksamt bei einer positiven Etablierung des Projekts prüfen, ob diese Form der Schulwegsicherung auf alle Grundschulen im Bezirk ausgedehnt werden kann.

 

Hierüber ist bis zum 30.06.2013 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    12.09.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    22.10.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    13.02.2014 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Schulwegsicherung im Bereich Uhlandstraße/Wilhelmsaue nach dem Beispiel der in England eingesetzten "Lollipop Women" zu initiieren.

Der BVV ist bis zum 31.01.2013 zu berichten.

Darüber hinaus soll das Bezirksamt bei einer positiven Etablierung des Projekts prüfen, ob diese Form der Schulwegsicherung auf alle Grundschulen im Bezirk ausgedehnt werden kann.

Hierüber ist bis zum 30.06.2013 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    20.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 7  
Mehr Sicherheit in der Hubertusallee 1  
0469/4  
Ö 8  
Mehr Sicherheit in der Hubertusallee 2  
0470/4  
Ö 9  
Umwandlung der Herbartstraße in eine Einbahnstraße  
0510/4  
Ö 10  
Radverkehrssicherheit im Bezirk  
0513/4  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Verkehrssicherheit im Bereich der Ruppin-Grundschule verbessern  
0516/4  
Ö 12  
Meyerinckplatz: Kein Supermarkt ohne Verkehrskonzept  
0555/4  
Ö 13  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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