Tagesordnung - 22. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 22. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen
Datum: Mi, 02.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Der "Ikarus" soll zur Kommunalen Galerie fliegen  
0686/4  
Ö 4  
Investitionsmittel für Spielplätze  
0701/4  
Ö 5  
"Spielplatz-Programm" beim Senat einfordern  
0719/4  
Ö 6  
Zufahrt sicherstellen  
0702/4  
Ö 7  
Überflüssiger Schilderwald  
0703/4  
Ö 8  
Barrierefreiheit auf öffentlichen Spielplätzen  
0725/4  
    19.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.19 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    02.10.2013 - Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    07.10.2015 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 7 - vertagt
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            dagegen:                       Enthaltung:             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 AfStrGr071015 Anlage (31 KB)    
   
    06.01.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    04.05.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    01.06.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 14 - vertagt
   

 

   
    06.07.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    07.09.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    08.02.2017 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 14 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die Drucksache hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit dem bezirklichen Behindertenbeirat und weiteren Interessenverbänden von Menschen mit Behinderungen einen Bericht über die Barrierefreiheit der bezirklichen Spielplätze zu erstellen sowie aufbauend auf diesen, einen Plan zur Beseitigung von Barrieren auf den bezirklichen Spielplätzen der BVV vorzulegen. Bei sämtlichen neuen Bauvorhaben auf öffentlichen Spielplätzen soll bereits im Vorfeld besonders auf Barrierefreiheit geachtet und diese eingeplant werden. Der BVV ist bis zum 01.11.2013 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:1

   
    16.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 9  
Benennung eines Platzes nach Martha Jacob  
0556/4  
Ö 10  
Spreeradweg sanieren  
0720/4  
Ö 11  
Korrektur des Namens der Joachimstaler Straße Gast: Herrn Joachim Lüderitz Mitglied der Stadtverordnetenversammlung Joachimthal      
Ö 12  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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