Tagesordnung - 22. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 22. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen
Datum: Mi, 02.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Der "Ikarus" soll zur Kommunalen Galerie fliegen  
0686/4  
Ö 4  
Investitionsmittel für Spielplätze  
0701/4  
Ö 5  
"Spielplatz-Programm" beim Senat einfordern  
0719/4  
Ö 6  
Zufahrt sicherstellen  
0702/4  
Ö 7  
Überflüssiger Schilderwald  
0703/4  
    19.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.12 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    02.10.2013 - Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen

Der Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde darauf hinzuwirken, dass auf der Einbahnstraße der Westendallee die zahlreichen gegenüber den Grundstücksausfahrten angebrachten Einbahnstraßenschilder samt ihren Masten oder von den Laternen entfernt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    24.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 8  
Barrierefreiheit auf öffentlichen Spielplätzen  
0725/4  
Ö 9  
Benennung eines Platzes nach Martha Jacob  
0556/4  
Ö 10  
Spreeradweg sanieren  
0720/4  
Ö 11  
Korrektur des Namens der Joachimstaler Straße Gast: Herrn Joachim Lüderitz Mitglied der Stadtverordnetenversammlung Joachimthal      
Ö 12  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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