Tagesordnung - 22. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 22. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen
Datum: Mi, 02.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Der "Ikarus" soll zur Kommunalen Galerie fliegen  
0686/4  
Ö 4  
Investitionsmittel für Spielplätze  
0701/4  
Ö 5  
"Spielplatz-Programm" beim Senat einfordern  
0719/4  
Ö 6  
Zufahrt sicherstellen  
0702/4  
    19.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.10 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)
   
    02.10.2013 - Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen

Der Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Einfahrt zu der Tiefgarage und der Autowerkstatt in der Reichsstraße 84 A zwischen Tchibo und Rossmann sicherzustellen.

Der BVV ist bis zum 30.11.2013 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              6              dagegen:    5                   Enthaltung:              3
   
    24.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.11 - in der BVV abgelehnt
    Die BVV lehnt die Drucksache mehrheitlich ab

Die BVV lehnt die Drucksache mehrheitlich ab.
Ö 7  
Überflüssiger Schilderwald  
0703/4  
Ö 8  
Barrierefreiheit auf öffentlichen Spielplätzen  
0725/4  
Ö 9  
Benennung eines Platzes nach Martha Jacob  
0556/4  
Ö 10  
Spreeradweg sanieren  
0720/4  
Ö 11  
Korrektur des Namens der Joachimstaler Straße Gast: Herrn Joachim Lüderitz Mitglied der Stadtverordnetenversammlung Joachimthal      
Ö 12  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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