Tagesordnung - 32. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 32. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 28.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Zukünftig keinen Wohnungsleerstand dulden!  
0644/4  
    13.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.8 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    28.08.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Eigentümer des Grundstückes Berliner Str. 137 auf den schon zu lange andauernden Leerstand der Wohnungen in diesem Gebäude hinzuweisen und eine baldigst beginnende Bautätigkeit einzufordern. Sollte der Eigentümer nach Inkrafttreten des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes nicht mit dem Bau begonnen haben, wird gebeten, umgehend nach den Vorgaben des Gesetzes zu verfahren.

Der BVV ist bis zum 31.10.2013 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    19.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 4  
Vorstellung der in Bearbeitung befindlichen Bebauungspläne: Prioritätenliste  
0656/4  
Ö 5  
Pilotprojekt Bürgerbeteiligung im Mierendorff-Kiez  
0681/4  
Ö 6  
E-Mobility für die vom Abriss bedrohte Kantgarage  
0688/4  
Ö 7  
Kein Verkauf des Silos am Spreebord, bevor ein städtebauliches Konzept vorliegt  
0689/4  
Ö 8  
Bericht aus dem Denkmalbeirat      
Ö 9  
Rückfragen zur Befreiungsliste der 31. Ausschusssitzung      
Ö 10  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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