Tagesordnung - 23. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 23. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 19.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
GM 19.09.2013

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
0696/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0697/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Entwurf des Bezirksdoppelhaushaltsplans 2014/2015
Enthält Anlagen
0665/4  
Ö 7.1.1  
Zuweisung für Lernmittel im Grundschulbereich erhöhen  
Enthält Anlagen
0730/4  
Ö 7.2  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
0664/4  
Ö 7.3  
Zehn Prozent für die Jugendarbeit
0589/4  
Ö 7.4  
Kennzahlgestütztes Planmengenverfahren
0590/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in Charlottenburg-Wilmersdorf?  
0698/4  
Ö 8.2  
Keine Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0699/4  
Ö 8.3  
Willkommen im 20. Jahrhundert?  
0678/4  
Ö 8.4  
Drogenpolitik in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0711/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Planungssicherheit für das UCW  
0708/4  
Ö 9.2  
Modellumweltspuren Hardenbergstraße
0626/4  
Ö 9.3  
Werbepersonen auf der Wilmersdorfer Straße  
0635/4  
Ö 9.4  
Einkaufsstraße Westfälische erhalten - Parkmöglichkeiten verbessern  
0636/4  
Ö 9.5  
Gedenktafel/-stele an der Hardenbergstraße 29 a  
0502/4  
Ö 9.6  
Einbürgerungsfeiern als Ausdruck eines pluralistischen und toleranten Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf gestalten
0529/4  
Ö 9.7  
Fester Standplatz für Drogen- und Infomobil
Enthält Anlagen
0592/4  
Ö 9.8  
Dementen-Wohnviertel  
0606/4  
Ö 9.9  
Öffentlich zugänglicher Informationspool über Asbest-Belastungen  
0624/4  
Ö 9.10  
Bibliotheken nicht gänzlich wegsparen  
0637/4  
Ö 9.11  
"Kein Anschluss unter dieser Nummer?"
0638/4  
Ö 9.12  
Zukünftig keinen Wohnungsleerstand dulden!
0644/4  
Ö 9.13  
Soorstraße - Angemessenes Wohnen für alle!
0655/4  
Ö 9.14  
Vorstellung der in Bearbeitung befindlichen Bebauungspläne: Prioritätenliste
0656/4  
Ö 9.14.1  
Nächtliche Ampelschaltungen für weniger Brems- und Startvorgänge  
0673/4  
Ö 9.14.2  
Ferienschwimmen sichern  
0674/4  
Ö 9.15  
Neuvergabe des ehemaligen Parkwächterhauses im Lietzenseepark
0675/4  
Ö 9.16  
Radwege befahrbar machen
0676/4  
Ö 9.16.1  
Illegalen Autohandel stoppen
0677/4  
Ö 9.17  
Pilotprojekt Bürgerbeteiligung im Mierendorff-Kiez  
0681/4  
Ö 9.18  
Jugendhilfeplan erstellen  
0687/4  
    15.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.18 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Jugendhilfeausschuss einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Jugendhilfeausschuss einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    05.09.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Jugendhilfeausschuss

 

Der Jugendhilfeausschuss

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, einen Jugendhilfeplan zu erstellen und diesen stetig alle zwei Jahre fortzuschreiben. Darin sollen strategische Planungen für die Angebote der Jugendarbeit gemäß SGB VIII §11, Angebote der Jugendsozialarbeit gemäß SGB VIII §13 und Angebote der Familienförderung gemäß SGB VIII §16 erfolgen.

Das Bezirksamt soll hierbei insbesondere erläutern, welche Bedarfe es für die Zukunft sieht und wie die bestehenden Angebote weiterentwickelt werden sollen. Hierzu soll folgendes berücksichtigt werden:

 

-          bereits bestehende Angebote (Fördersumme, Anzahl Angebotsstunden, Platzzahlen, Anzahl Mitarbeiter, Öffnungszeiten, Schwerpunktsetzung der Arbeit)

-          Bedarf an Angeboten für die verschiedenen Zielgruppen

-          Größe der jeweiligen Zielgruppe

-          Sozialindex

-          Angebotsvielfalt und Schwerpunktsetzung

 

Die Analysen und der Bedarf sollen zum einen für den Bezirk als Ganzen entwickelt werden, als auch auf die einzelnen Sozialräume bzw. Regionen heruntergebrochen werden.

Der Jugendhilfeplan soll im Jugendhilfeausschuss und mit den freien Trägern der Jugendhilfe diskutiert werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2014 erstmals und danach fortlaufend zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    19.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 9.19  
alt: E-Mobility für die vom Abriss bedrohte Kantgarage neu: Erhalt des Kantgaragen-Palastes
0688/4  
Ö 9.20  
Verkehrssicherheit an der Birger-Forell-Grundschule  
0691/4  
Ö 9.21  
Bürgerämter in Charlottenburg-Wilmersdorf müssen spontan erreichbar bleiben  
0684/4  
Ö 9.22  
Das Bezirksamt: Neuer Lebensraum für Honigbienen  
0692/4  
Ö 10  
Anträge      
Ö 10.1  
Erhalt/Ausbau des Schulanlagen- und Sportstättensanierungsprogramm  
0695/4  
Ö 10.2  
Einwohnerversammlung zur Situation der Veränderungen bei den bezirklichen Wochenmärkten  
0694/4  
Ö 10.3  
Beiladung des Bezirksverbandes Wilmersdorf der Kleingärtner  
0700/4  
Ö 10.4  
Eltern unterstützen  
0706/4  
Ö 10.5  
Kiezflohmärkte in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0712/4  
Ö 10.6  
Investitionsmittel für Spielplätze  
0701/4  
Ö 10.7  
"Spielplatz-Programm" beim Senat einfordern  
0719/4  
Ö 10.8  
Unterstützung für die pädagogischen Leiterinnen an der Gartenarbeitsschule  
0707/4  
Ö 10.9  
Baden im Halensee  
0713/4  
Ö 10.10  
Zufahrt sicherstellen  
0702/4  
Ö 10.11  
Fairen Handel in Ausschreibungen und Vergaben des Bezirks mit aufnehmen  
0714/4  
Ö 10.12  
Überflüssiger Schilderwald  
0703/4  
Ö 10.13  
Spielplätze in privaten Bauvorhaben  
0709/4  
Ö 10.14  
Straßenüberquerung im Bereich der Auguste-Viktoria-Straße / Berkaer Straße  
0704/4  
Ö 10.15  
Östlichen Zugang zum S-Bahnhof Bundesplatz sichtbar machen  
0715/4  
Ö 10.15.1  
"Masterplan Parken" den Charlottenburg-Wilmersdorfer Bürgerinnen und Bürger präsentieren  
0727/4  
Ö 10.16  
Mehr und frühere Transparenz beim Städtebau gegenüber Ausschussmitgliedern  
0705/4  
Ö 10.17  
Car-Sharing und bike-sharing am S- und U-Bahnhof Bundesplatz einrichten  
0716/4  
Ö 10.18  
Straße am Schoelerpark als Spielstraße prüfen  
0717/4  
Ö 10.19  
Barrierefreiheit auf öffentlichen Spielplätzen  
0725/4  
Ö 10.20  
Milieuschutzgebiete benennen  
0718/4  
Ö 10.21  
Spreeradweg sanieren  
0720/4  
Ö 10.22  
Hardenbergstraße im nordwestlichen Teil für Radfahrer/-innen attraktiver machen  
0721/4  
Ö 10.23  
Reinigung des Parkplatzes unter der Stadtautobahn am S- und U-Bahnhof Bundesplatz  
0722/4  
Ö 10.24  
Einstellung von Hilfskräften in Seniorenfreizeitstätten über den Bundesfreiwilligendienst  
0726/4  
Ö 10.25  
Wohnungstauschbörse im Bezirk  
0723/4  
Ö 10.26  
Ehrenamtskoordination als Standard bei der Einrichtung neuer Flüchtlingsunterkünfte finanzieren  
0724/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Ampelschaltungen contra Verkehrsfluss  
0672/4  
Ö 11.2  
Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz für unter Dreijährige seit 01.08.2013 Gibt es ausreichend Kitaplätze in Charlottenburg-Wilmersdorf, nicht nur theoretisch?  
0710/4  
               
 
 

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