Tagesordnung - 25. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 25. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Do, 08.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokolle      
Ö 3  
Werbepersonen auf der Wilmersdorfer Straße  
0635/4  
Ö 4  
Sicherer Straßenübergang für Schüler der Heinrich-von-Stehphan-Schule  
0650/4  
Ö 5  
Einkaufsstraße Westfälische erhalten - Parkmöglichkeiten verbessern  
0636/4  
Ö 6  
Wochenmärkte weiterhin in Bezirkszuständigkeit betreiben  
0568/4  
    18.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    23.04.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    08.08.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich weiterhin auf Landesebene für die Neutralstellung der Marktverwaltung im Bezirkshaushalt einzusetzen und im Übrigen Möglichkeiten zu prüfen, die Standorte der bezirklichen Wochenmärkte zu erhalten. Vorzugsweise sind die bezirklichen Wochenmärkte weiterhin öffentlich zu betreiben. Als öffentlicher Betrieb der Märkte wird nach Auffassung der BVV auch gewertet, wenn das Bezirksamt Private mit dem Betrieb einzelner Marktstandorte beauftragt und diese selbst durch seine Marktaufsicht überwacht.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die bezirklichen Wochenmärkte weiterhin öffentlich zu betreiben. Als öffentlicher Betrieb der Märkte wird nach Auffassung der BVV auch gewertet, wenn das Bezirksamt Private mit dem Betrieb einzelner Marktstandorte beauftragt und diese selbst durch seine Marktaufsicht überwacht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    15.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 7  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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