Tagesordnung - 25. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 25. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Do, 08.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokolle      
Ö 3  
Werbepersonen auf der Wilmersdorfer Straße  
0635/4  
Ö 4  
Sicherer Straßenübergang für Schüler der Heinrich-von-Stehphan-Schule  
0650/4  
Ö 5  
Einkaufsstraße Westfälische erhalten - Parkmöglichkeiten verbessern  
0636/4  
    13.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    08.08.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, nachstehende Kurzzeit-Parkzonen in der Westfälischen Straße zu vergrößern bzw. zu ergänzen:

 

  • Jetzige Parkplätze Westfälische Straße 50 bis 52 erweitern bis 54 (Johann-Sigismund-Straße)
  • Jetzige Parkplätze Westfälische Straße 40 bis 41 erweitern von 38
  • Neu hinzu Westfälische Straße 33 bis 34

 

Die genannten Kurzzeit-Parkzonen sind durchgängig mit einer Parkscheibenregelung zu verstehen, die eine Parkdauer von 90 Minuten gestattet. Vorhandene Parkscheinautomaten sind außer Betrieb zu setzen bzw. zu entfernen.

Der BVV ist bis zum 30. September 2013 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              6              dagegen:     9                  Enthaltung:              0

   
    15.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.14 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    19.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

 

 

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 6  
Wochenmärkte weiterhin in Bezirkszuständigkeit betreiben  
0568/4  
Ö 7  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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