Tagesordnung - 30. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 30. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 12.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Bericht aus dem Denkmalbeirat      
Ö 4  
Bürgerbeteiligung bei der Bauleitplanung modernisieren  
0206/4  
Ö 5  
Weitergehende Bereitstellung von Bebauungsplänen und verbesserte Navigation  
0421/4  
Ö 6  
Förderung von Studentenwohnheimen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0596/4  
Ö 7  
Kunst am Bau  
0607/4  
Ö 8  
Referenzprojekt Sozialer Wohnungsbau Schillerstraße 37-39  
0618/4  
Ö 9  
Denkmalschutz für das Cinéma Paris und Erhöhung des Denkmalschutzes für das Maison de France  
0621/4  
Ö 10  
Kleingartenanlage Oeynhausen  
0521/4  
Ö 11  
Kleingärten sichern  
0585/4  
Ö 12  
Ku'damm-Karree  
0583/4  
    18.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    08.05.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    22.05.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    12.06.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 12 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, dass zur Konkretisierung der vom Investor Ballymore zuletzt vorgestellten Planung mit dem Eigentümer und dem Investor ein Workshop-Verfahren unter Beteiligung der BVV-Fraktionen durchgeführt wird.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich in seinen Verhandlungen mit dem Eigner des Grundstücks Ku'damm-Karree dafür einzusetzen,

 

  • dass vor und mit der Aufstellung eines Bebauungsplanes sichergestellt wird, dass der jeweilige Betreiber der auf dem Grundstück befindlichen Theater mit Nebenräumen einen Mietvertrag mit einer bezahlbaren Miete mit dem Grundstückseigner bzw. dem Eigentümer der Immobilie bekommt; die kulturelle Nutzung ist im Grundbuch zu sichern;
  • dass die neuen von Ku'damm zu erreichenden Theaterräume an diesem eine attraktive, geräumige Eingangshalle, die in Teilen vom EG bis zum Geschoss der Spielstätte reicht, bekommen;
  • dass die Durchwegung des neuen Bauensembles vom Ku'damm zur Uhlandstraße einen zum Himmel offenen Charakter bekommt; mit einem eigenen öffentlichen Wegerecht;
  • dass der neue Platz an der Uhlandstraße einen für die anliegenden Bewohner einen bewohnbaren Charakter bekommt;
  • dass das zum Wohnen umzubauende Hochhaus unter Berücksichtigung ökologischer Kriterien als Wohnhaus erkennbar gestaltet wird;
  • dass die nord-westlich des Hochhauses zu schaffenden Geschossflächen nicht für Kaufhaus-ähnliche Nutzungen vermietbar sind, sondern für dem Standort angemessene Nutzungen für Kultur, Bildung und mittelständischen Einzelhandel.
Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    13.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 13  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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