Tagesordnung - 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Do, 28.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschriften der 11. und 12. Sitzung      
Ö 2  
Bericht aus der gemeinsamen Einrichtung Job Center Berlin      
Ö 3  
Aussprache      
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Abschiebestopp in den Wintermonaten
0525/4  
Ö 6  
Zusammenarbeit zwischen Bezirk und JobCenter transparent gestalten  
Enthält Anlagen
0378/4  
Ö 7  
Gemeindedolmetscher
0406/4  
Ö 8  
Kommunalpolitische Mitwirkungsmöglichkeit für alle Menschen  
0483/4  
Ö 9  
Fachliche und räumliche Zusammenarbeit  
0504/4  
Ö 10  
Leben mit Behinderung in Charlottenburg-Wilmersdorf      
    21.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.14 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Integrationsausschuss (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Integrationsausschuss (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    28.02.2013 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 11 - vertagt
   

 

   
    27.03.2013 - Integrationsausschuss
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

Drucksache Nr. 509/4

Antrag der SPD-Fraktion

Betr. Leben mit Behinderung in Charlottenburg-Wilmersdorf

 

Überwiesen in: Integrationsausschuss (m) und Soz-Ausschuss (ffd.)

 

 

Im Integrationsausschuss am 27.03.2013 mit Änderung einstimmig angenommen:

 

 

Der Integrationsausschuss

empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch eine schriftliche Umfrage die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen im Bezirk zu erfragen, wie es im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg erfolgreich durchgeführt wurde. Hierzu sind unter Einbeziehung der bezirklichen Behinderten- und Integtrationsbeauftragten Umfragebögen zu entwerfen und in den zielgruppenspezifischen Institutionen zur Verfügung zu stellen.

Über das Ergebnis soll auf den Seiten des Bezirksamtes berichtet werden.

 

Der BVV ist das Ergebnis bis zum 30.08.2013 vorzustellen.

 

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch eine schriftliche Umfrage die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen im Bezirk zu erfragen, wie es im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg erfolgreich durchgeführt wurde. Hierzu sind unter Einbeziehung des bezirklichen Behindertenbeauftragten Umfragebögen zu entwerfen und in den zielgruppenspezifischen Institutionen zur Verfügung zu stellen.

Über das Ergebnis soll auf den Seiten des Bezirksamtes berichtet werden.

 

Der BVV ist das Ergebnis bis zum 30.08.2013 vorzustellen.

 

Begründung:

Analog zum Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg soll  eine solche anonyme und freiwillige Befragung, die durch Multiplikator-Institutionen bekannt gemacht wird, einen neuen Blick auf die Lebenssituation der Menschen mit Behinderungen ergeben.

Es eröffnen sich so andere Kommunikationsmöglichkeiten mit dem Bezirksamt, wo an anderen Stellen Hürden bestehen oder gesehen werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    28.03.2013 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen.

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch eine schriftliche Umfrage die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen im Bezirk zu erfragen, wie es im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg erfolgreich durchgeführt wurde. Hierzu sind unter Einbeziehung der bezirklichen Behinderten- und Integtrationsbeauftragten Umfragebögen auf der Grundlage der vorhandenen Umfragebögen aus Friedrichshain-Kreuzberg zu erstellen und den zielgruppenspezifischen Institutionen zur Verfügung zu stellen.

Über das Ergebnis soll auf den Seiten des Bezirksamtes berichtet werden.

 

Der BVV ist das Ergebnis bis zum 30.08.2013 vorzustellen.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch eine schriftliche Umfrage die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen im Bezirk zu erfragen, wie es im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg erfolgreich durchgeführt wurde. Hierzu sind unter Einbeziehung des bezirklichen Behindertenbeauftragten Umfragebögen zu entwerfen und in den zielgruppenspezifischen Institutionen zur Verfügung zu stellen.

Über das Ergebnis soll auf den Seiten des Bezirksamtes berichtet werden.

 

Der BVV ist das Ergebnis bis zum 30.08.2013 vorzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    18.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 11  
Fairen Handel auch in Einrichtungen des Bezirks verankern  
0518/4  
Ö 12  
Erhalt der Computeria  
0526/4  
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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