Tagesordnung - 14. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 14. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Di, 05.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Schulwegpaten im Kiez Wilhelmsaue ermöglichen  
0397/4  
Ö 4  
Keine Doppelnutzung von Räumen in der Berliner Grundschule für Unterricht und Hortbetreuung  
0432/4  
    13.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.7 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Jugendhilfeausschuss (m) sowie in den Ausschuss für Schule (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    22.01.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Jugendhilfeausschuss

 

Der Jugendhilfeausschuss

empfiehlt dem Ausschuss für Schule,

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat von Berlin und im Rat der Bezirksbürgermeister dafür einzusetzen, dass das Musterraumprogramm seitens des Senats überarbeitet wird. Die Bezirke sollten finanziell und materiell in die Lage versetzt werden, keine Doppelnutzung von schulischen Räumen für den Unterrichts- und den Hortbetrieb zulassen zu müssen.

 

Der BVV ist bis zum 28.02.2013 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    05.03.2013 - Ausschuss für Schule
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Schule

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat von Berlin und im Rat der Bezirksbürgermeister dafür einzusetzen, dass das Musterraumprogramm seitens des Senats überarbeitet wird. Die Bezirke sollten finanziell und materiell in die Lage versetzt werden, keine Doppelnutzung von schulischen Räumen für den Unterrichts- und den Hortbetrieb zulassen zu müssen.

 

Der BVV ist bis zum 28.02.2013 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              6              dagegen:       7                Enthaltung:              1

   
    21.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 5  
Bericht über das Verfahren bei Schülerinnen und Schülern ohne Deutschkenntnisse      
Ö 6  
Stand Schulessen      
Ö 7  
Stand Inklusive Schule      
Ö 8  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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