Tagesordnung - 18. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 18. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 15.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
Ö 5  
Ergänzungsplan 2013 für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf - Beschlussfassung -  
Enthält Anlagen
0427/4  
Ö 6  
DS-Nr. 0458/4 Anmeldungen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf zur Investitionsplanung 2013 - 2017      
Ö 7  
Vergabe in Charlottenburg-Wilmersdorf fair und ökologisch gestalten
0309/4  
Ö 8  
Bürger- und bürgerinnenfreundlich - von der Startseite an!  
0435/4  
Ö 9  
Infrastrukturkostenberichte  
Enthält Anlagen
0454/4  
    13.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.22 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Informationstechnologie einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    15.01.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    12.02.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    12.03.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    09.04.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zum 30.06.2013 die Infrastrukturkostenberichte für die Dienstgebäude Rathaus Charlottenburg und Hohenzollerndamm in maschinenlesbarer (d.h. für die Weiterverarbeitung am Computer) geeigneter Form zu veröffentlichen.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Infrastrukturkostenberichte aller durch den Bezirk betriebenen Immobilien, nach den jeweils zuständigen Abteilungen getrennt, in maschinenlesbarer (d.h. für die Weiterverarbeitung am Computer ) geeigneter Form zu veröffentlichen.

Diese Berichte sollen in den folgenden Jahren jeweils nach ihrer Festsetzung fortlaufend aktualisiert werden. Des Weiteren sind die Positionen Immobilienunterhalt, sowie kalkulatorische Zuschläge

aufzuschlüsseln.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    18.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10  
Erläuterung im Haushaltsplan  
0456/4  
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen