Auszug - DS-Nr. 0458/4 Anmeldungen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf zur Investitionsplanung 2013 - 2017   

In der Beratung wird der Umstand kritisch hervorgehoben, dass auch für diese vorlegte Investitionsplanung zu befürchten ist, dass sie in weiten Teilen zugunsten der Finanzierung des Haushaltsdefizits nicht in die Umsetzung gebracht wird. Dies sei deprimierend. Nach weiterer Debatte wird die Drucksache ohne Änderungen einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Ja: 14              Nein: 0              Enthaltung: 0

Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.