Tagesordnung - 10. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 10. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Do, 29.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 9. Sitzung      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes aus der gemeinsamen Einrichtung JobCenter Berlin      
Ö 3  
Aussprache      
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Berichte 2011 der Patientenfürsprecher/innen      
Ö 6  
Flaschenbehälter an Papierkörbe
0307/4  
Ö 7  
Druckraumeinrichtung  
0332/4  
Ö 8  
Arbeitsbündnis Jugend und Beruf - neue Perspektiven für Charlottenburg-Wilmersdorf  
0366/4  
Ö 9  
Zusammenarbeit zwischen Bezirk und JobCenter transparent gestalten  
Enthält Anlagen
0378/4  
Ö 10  
Bedarfsdeckende Gewährung von Leistungen für dezentrale Warmwasserversorgung  
0382/4  
Ö 11  
Leichte Sprache II
0352/4  
    20.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.24 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologien (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologien (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    17.10.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 11 - vertagt
   

 

   
    18.10.2012 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 10 - vertagt
   

 

   
    21.11.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften

und Informationstechnologie

empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit,

die BVV möge beschließen:

 

Das  Bezirksamt wird ersucht, sich im Rahmen der Trägerversammlung für die  schrittweise Einführung von Informationen, Anträgen und Publikationen des Jobcenters in leichter Sprache [1] einzusetzen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, im Rahmen des Deutschen Städtetages auf dieses  Defizit hinzuweisen.

 

Der BVV ist bis zum 28.02.2013 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:                       Enthaltung:              1

   
    29.11.2012 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das  Bezirksamt wird ersucht, sich im Rahmen der Trägerversammlung für die  schrittweise Einführung von Informationen, Anträgen und Publikationen des Jobcenters in leichter Sprache [1] einzusetzen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, im Rahmen des Deutschen Städtetages auf dieses  Defizit hinzuweisen.

 

Der BVV ist bis zum 28.02.2013 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    13.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 12  
Sozialverträgliche Eintrittspreise für Zoo, Aquarium und Tierpark  
0408/4  
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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