Auszug - Druckraumeinrichtung  

 
 
10. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 29.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
0332/4 Druckraumeinrichtung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD/Piraten/Grüne 
Verfasser:Wuttig/Hansen/Wittke/Schlosser/Dr. Vandrey/Kaas Elias 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die BV Hansen und Wittke begründen den Antrag mit der dringenden Notwendigkeit eine Lösung der Drogenkonsumproblematik zu finden

Die BV Hansen und Wittke begründen den Antrag mit der dringenden Notwendigkeit eine Lösung der Drogenkonsumproblematik zu finden. BV Süß kritisiert, dass das Einzugsgebiet der U 7 zu weiträumig bestimmt ist und ihm der Hinweis fehlt, wo der Druckraum eigentlich stehen soll. BV Wittke antwortet, dass das weiträumige Einzugsgebiet der U 7 bewusst genannt wird, die Finanzierung erst gesichert sein soll und dann erst der Ort gefunden werden soll. BV Kaas Elias schließt sich seinem Vorredner an und unterstützt den Antrag der Druckraumeinrichtung  als ein adäquates Angebot für Drogenabhängige. BV Hansen ergänzt mit dem Hinweis, dass sie Hilfe von Fixpunkt e.V. erwartet. BD Schöne findet den Antrag zu unkronkret, weil er überwiegend finanzielle Überlegungen beinhaltet. BV Süß erläutert noch mal, dass der Standort bekannt sein sollte.

 

Der Vorsitzende bittet um Abstimmung.

 


 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich für die Einrichtung eines Druckraums im Bezirk im Einzugsgebiet der U-Bahnlinie U 7 einzusetzen. Bei der Planung sind die zuständigen Senatsdienststellen, Polizeiabschnitte und alle im Bezirk vorhandenen Suchtberatungsinitiativen einzubeziehen. Die Finanzierung ist über die fachlich zuständige Senatsverwaltung einzufordern.

 

Der BVV ist erstmalig zum 31.12.2012 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:         1              Enthaltung:              4

 
 

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