Tagesordnung - 10. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 10. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Do, 29.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 9. Sitzung      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes aus der gemeinsamen Einrichtung JobCenter Berlin      
Ö 3  
Aussprache      
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Berichte 2011 der Patientenfürsprecher/innen      
Ö 6  
Flaschenbehälter an Papierkörbe
0307/4  
Ö 7  
Druckraumeinrichtung  
0332/4  
    20.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbiet einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    29.11.2012 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich für die Einrichtung eines Druckraums im Bezirk im Einzugsgebiet der U-Bahnlinie U 7 einzusetzen. Bei der Planung sind die zuständigen Senatsdienststellen, Polizeiabschnitte und alle im Bezirk vorhandenen Suchtberatungsinitiativen einzubeziehen. Die Finanzierung ist über die fachlich zuständige Senatsverwaltung einzufordern.

 

Der BVV ist erstmalig zum 31.12.2012 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:         1              Enthaltung:              4

   
    13.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 8  
Arbeitsbündnis Jugend und Beruf - neue Perspektiven für Charlottenburg-Wilmersdorf  
0366/4  
Ö 9  
Zusammenarbeit zwischen Bezirk und JobCenter transparent gestalten  
Enthält Anlagen
0378/4  
Ö 10  
Bedarfsdeckende Gewährung von Leistungen für dezentrale Warmwasserversorgung  
0382/4  
Ö 11  
Leichte Sprache II
0352/4  
Ö 12  
Sozialverträgliche Eintrittspreise für Zoo, Aquarium und Tierpark  
0408/4  
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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