Tagesordnung - 10. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 10. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Do, 29.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 9. Sitzung      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes aus der gemeinsamen Einrichtung JobCenter Berlin      
Ö 3  
Aussprache      
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Berichte 2011 der Patientenfürsprecher/innen      
Ö 6  
Flaschenbehälter an Papierkörbe
0307/4  
    16.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    27.09.2012 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    18.10.2012 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, zusammen mit der BSR der anderen Träger ein Modellprojekt zu entwickeln, bei dem an Abfallbehältern Vorrichtungen für Flaschensammler angebracht werden, um den Menschen, die Flaschen sammeln, das gefährliche Greifen in den Papierkorb zu ersparen.

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2012 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, zusammen mit der BSR ein Modellprojekt zu entwickeln, bei dem an Abfallbehältern Vorrichtungen für Flaschensammler angebracht werden, um den Menschen, die Flaschen sammeln, das gefährliche Greifen in den Papierkorb zu ersparen.

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2012 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 

 

Der Vorsitzende erteilt einem anwesenden Bürger mit Zustimmung des Ausschusses das Wort. Dieser bemängelt, dass von angebrachten Vorrichtungen auch andere Per­sonen profitieren und die eigentlichen Flaschensammler leer ausgehen würden.

Der Vorsitzende erwiderte, dass das Problem selbstverständlich bekannt und er auf das Prüfergebnis gespannt sei.

 

   
    25.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    29.11.2012 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob ein Modellprojekt entwickelt werden kann, bei dem an Abfallbehältern Vorrichtungen für Flaschensammler angebracht werden kann, um den Menschen, die Flaschen sammeln, das gefährliche Greifen in den Papierkorb zu ersparen.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2012 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, zusammen mit der BSR der anderen Träger ein Modellprojekt zu entwickeln, bei dem an Abfallbehältern Vorrichtungen für Flaschensammler angebracht werden, um den Menschen, die Flaschen sammeln, das gefährliche Greifen in den Papierkorb zu ersparen.

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2012 zu berichten.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    13.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 7  
Druckraumeinrichtung  
0332/4  
Ö 8  
Arbeitsbündnis Jugend und Beruf - neue Perspektiven für Charlottenburg-Wilmersdorf  
0366/4  
Ö 9  
Zusammenarbeit zwischen Bezirk und JobCenter transparent gestalten  
Enthält Anlagen
0378/4  
Ö 10  
Bedarfsdeckende Gewährung von Leistungen für dezentrale Warmwasserversorgung  
0382/4  
Ö 11  
Leichte Sprache II
0352/4  
Ö 12  
Sozialverträgliche Eintrittspreise für Zoo, Aquarium und Tierpark  
0408/4  
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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