Tagesordnung - 16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Di, 27.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Fahrradüberweg Platanenallee - Richtung Reichsstraße Süd  
0243/4  
Ö 4  
Entschärfung Ahornallee  
0244/4  
Ö 5  
Brücke "Hoher Bogen" Wilmersdorf für den Radverkehr frei geben  
0345/4  
Ö 6  
Stuttgarter Platz weiter aufwerten - südliche Wilmersdorfer Straße besser an die Fußgängerzone anbinden  
0414/4  
Ö 7  
Schulwegpaten im Kiez Wilhelmsaue ermöglichen  
0397/4  
Ö 8  
Mit dem Fahrrad zu bezirklichen Großveranstaltungen  
0416/4  
Ö 9  
Einhaltung von Tempo 30 in der nördlichen Sophie-Charlotten-Straße - bevor es zu spät ist (II)  
0409/4  
    15.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.21 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkeht einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    27.11.2012 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich nochmals bei den zuständigen Senatsdienststellen dafür einzusetzen, dass in der vor Jahren eingerichteten Tempo 30-Zone der nördlichen Sophie-Charlotten-Straße (Spandauer Damm/Pulsstraße) die Ausschilderung verbessert und die Überwachung der Höchstgeschwindigkeit regelmäßig durchgeführt wird. Dieses kann z. B. mittels gut sichtbaren Kennzeichnungen auf der Fahrbahn geschehen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    13.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu. (Konsensliste)
Ö 10  
Vom Untergrund ins Ungewisse III  
0303/4  
Ö 11  
Bericht der Initiative Meyerinckplatz zum Sachstand      
Ö 12  
Mitteilung der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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