Tagesordnung - 15. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 15. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 13.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der vorliegenden Protokolle      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
Ö 5  
Unser Rathaus weiter in Bürger/-innenhand!
0248/4  
    24.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.29 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    20.06.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 3 - vertagt
   
   
    15.08.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 2 - vertagt
   

 

   
    19.09.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 2 - vertagt
   

 

   
    17.10.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und

Informationstechnologie

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal und

Wirtschaftsförderung,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, dass

 

  1. nach dem Umzug das Rathaus Wilmersdorf nicht an den Liegenschaftsfonds abgegeben und an private Investoren verkauft wird, sondern in kommunalem Besitz bleibt, um u. a. den Mangel an bezahlbaren Wohnungen für Jung und Alt zu lindern;
  2. für den Verbleib in kommunalem Besitz ein Gutachten in Auftrag gegeben wird, mit dem geprüft wird, inwieweit das Rathaus für Seniorenwohngruppen, Mehrgenerationenwohnen, betreutes Wohnen junger Menschen und Teile für Start Ups, Kreativwirtschaft sowie Kunst-, Bildungs- und Kulturprojekte u. a. genutzt werden könnte.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    13.11.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, dass

 

1.     nach dem Umzug das Rathaus Wilmersdorf nicht an den Liegenschaftsfonds abgegeben und an private Investoren verkauft wird, sondern in kommunalem Besitz bleibt, um u. a. den Mangel an bezahlbaren Wohnungen für Jung und Alt zu lindern;

2.     für den Verbleib in kommunalem Besitz ein Gutachten in Auftrag gegeben wird, mit dem geprüft wird, inwieweit das Rathaus für Seniorenwohngruppen, Mehrgenerationenwohnen, betreutes Wohnen junger Menschen und Teile für Start Ups, Kreativwirtschaft sowie Kunst-, Bildungs- und Kulturprojekte u. a. genutzt werden könnte.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    15.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 6  
Arbeitsrückstände im BAföG-Amt minimieren  
0334/4  
Ö 7  
Online-Bewerbung - Keine Abkoppelung von Charlottenburg-Wilmersdorf!
0329/4  
Ö 8  
Kostenausweisung bei Anträgen und Anfragen  
0314/4  
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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