Tagesordnung - 14. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 14. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 15.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
0390/4  
    15.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1 - beantwortet
    1

1. Einwohnerfrage              Rolf Fullrich

              Verbrechensbekämpfung

 

Die Einwohnerfrage wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet, da der Fragesteller nicht anwesend war.

 

2. Einwohnerfrage              Stephan Hoffmann

              Aussparung für je einen Baum vor dem Haus Kurfürsten-

              damm 115b und dem Haus Georg-Wilhelm-Str. 2 im

              Gehwegbereich

 

Die Einwohnerfrage wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet, da der Fragesteller nicht anwesend war.

 

3. Einwohnerfrage              Stephan Hoffmann

              Fertigstellung der Durchwegung Heilbronner Straße

              26a/Lützenstr. 7a (DS-Nr. 924/3, 1451/3, 1724/3)

 

Die Einwohnerfrage wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet, da der Fragesteller nicht anwesend war.

 

4. Einwohnerfrage              Alban Becker

              Bebauungsplan IX-205a Kolonie Oeynhausen

 

Die mündliche Beantwortung erfolgte durch Herrn BzStR Schulte.

 

5. Einwohnerfrage              Joachim Neu

              Entwicklung von Transparenz und Bürgerpartizipation

              in den Bezirksgremien

 

Die mündliche Beantwortung erfolgte durch Bezirksverordnete.

 

6. Einwohnerfrage              Joachim Neu

              Menschenkette zur Rettung der Gaslaternen und

              Weitere Versuche die Gasbeleuchtung für den Bezirk

              zu sichern

 

Die mündliche Beantwortung erfolgte durch Herrn BzStR Schulte und Bezirksverordnete.

 

7. Einwohnerfrage              Norbert Tessmer

              JobCenter

 

Die Einwohnerfrage wird wegen Zeitablaufs schriftlich vom Bezirksamt beantwortet.

 

8. Einwohnerfrage              Michael Roeder

              Ökokiez 2020

 

Die Einwohnerfrage wird wegen Zeitablaufs schriftlich vom Bezirksamt beantwortet.

 

9. Einwohnerfrage              Michael Roeder

              Bibliotheken

 

Die Einwohnerfrage wird wegen Zeitablaufs schriftlich vom Bezirksamt beantwortet.

 

Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines beratenden und eines stellv. beratenden Mitglieds im JHA      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0422/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
B-Plan VII-142-1 b a  
Enthält Anlagen
0387/4  
Ö 6.2  
B-Plan 4-50  
Enthält Anlagen
0388/4  
Ö 6.3  
Haus des Sports - Aufgabe der "sportlichen Nutzung"  
0391/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Umsetzung der Personalsparmaßnahmen  
0392/4  
Ö 8.2  
Wohnungspotenzial in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0411/4  
Ö 8.3  
Wohnungsbaupotenzialflächen  
Enthält Anlagen
0412/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Ehrenamtliche als Einzelvormünder/innen gewinnen
0343/4  
Ö 9.2  
Unser Rathaus weiter in Bürger/-innenhand!
0248/4  
Ö 9.3  
Kostenausweisung bei Anträgen und Anfragen
0314/4  
Ö 9.4  
Online-Bewerbung - Keine Abkoppelung von Charlottenburg-Wilmersdorf!
0329/4  
Ö 9.5  
Arbeitsrückstände im BAföG-Amt minimieren  
0334/4  
Ö 9.6  
Erinnerung an Wilhelmine von Lichtenau (1753-1820)
0347/4  
Ö 9.7  
Bürgerbeteiligung in der BVV fördern
0379/4  
Ö 9.8  
Spielflächen auf dem Olivaer Platz für alle Kinder  
0381/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Tagespflegestellen oder Krippen  
0393/4  
Ö 10.2  
Bezirkliche Ausbildungsplätze erhalten  
0402/4  
Ö 10.3  
Einwohnerversammlung zur Information über die allgemeine finanzielle und personelle Lage des Bezirks  
0413/4  
Ö 10.4  
Plöner Straße/Jugendfreizeitheim/Sportverein  
0394/4  
Ö 10.5  
Finanzierung Kinder in Luft und Sonne und Kirchvers sichern!  
0403/4  
Ö 10.6  
Stuttgarter Platz weiter aufwerten - südliche Wilmersdorfer Straße besser an die Fußgängerzone anbinden  
0414/4  
Ö 10.7  
Schulverweigerer - kein Problem in unserem Bezirk?  
0395/4  
Ö 10.8  
Theater Scheselong unterstützen!  
0404/4  
Ö 10.8.1  
Theater Scheselong unterstützen II  
0424/4  
Ö 10.9  
Mehrwert des Unternehmerinnen- und Gründerinnenzentrums Charlottenburg-Wilmersdorf und das Haus Pangea darstellen  
0415/4  
Ö 10.10  
Familienbad Olympiastadion  
0396/4  
Ö 10.11  
Welterbe Gaslaternen?  
0405/4  
Ö 10.12  
Widerspruchsrechte gegen Datenübermittlung  
0418/4  
Ö 10.13  
Schulwegpaten im Kiez Wilhelmsaue ermöglichen  
0397/4  
Ö 10.14  
Mit dem Fahrrad zu bezirklichen Großveranstaltungen  
0416/4  
Ö 10.15  
Gemeindedolmetscher  
0406/4  
Ö 10.16  
IGA 2017: Referenzstandort in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0398/4  
Ö 10.17  
Wieder eintrittsfreier Donnerstag in den staatlichen Museen  
0407/4  
Ö 10.18  
Erreichbarkeit für Feuerwehr sicherstellen  
0399/4  
Ö 10.19  
Sozialverträgliche Eintrittspreise für Zoo, Aquarium und Tierpark  
0408/4  
Ö 10.20  
Mit 17 zu alt für das Jugendhaus?  
0400/4  
Ö 10.21  
Einhaltung von Tempo 30 in der nördlichen Sophie-Charlotten-Straße - bevor es zu spät ist (II)  
0409/4  
Ö 10.22  
Bürger auf das Warnsystem KATWARN aufmerksam machen  
0419/4  
Ö 10.23  
Keine Rundfunkgebühren für Kitas  
0401/4  
Ö 10.24  
Rückbenennung von Auerbacher Straße in Auerbachstraße  
0410/4  
Ö 10.24.1  
Moratorium der LED-Laufschrift am Kunstwerk "Hirsch Rot" in der Julius-Hirsch-Sportanlage  
0425/4  
Ö 10.25  
Kein Wucher auf dem Wohnungsmarkt - Wiederanwendung des § 5 WiStG  
0420/4  
Ö 10.26  
Weitergehende Bereitstellung von Bebauungsplänen und verbesserte Navigation  
0421/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Kältehilfe 2012  
0417/4  
               
 
 

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