Tagesordnung - 8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen
Datum: Mi, 06.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 7. Sitzung      
Ö 3  
Umrüstung Gaslaternen Gast: Frau Hoffschröer - SenStadtUm      
Ö 4  
Erhalt des historischen Gaslichts in denkmalgeschützten Bereichen  
0204/4  
Ö 5  
Beleuchtung Wege Ruhwaldpark (abschl. Meinungsbild - vgl.TOP 5 der Niederschrift 6. Sitzung Tief)      
Ö 6  
Instandhaltung und Pflege erneuerter Grünanlage Olivaer Platz sichern  
0197/4  
    26.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    06.06.2012 - Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen

Der Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, als Voraussetzung der Ermittlung der Kosten und der Sicherstellung von Haushaltsmitteln für die Instandhaltung und Pflege des erneuerten Olivaer Platzes im Rahmen der Erstellung der Bauplanungsunterlagen für die Neugestaltung der Anlage ein Leistungsverzeichnis für die Instandhaltung und Pflege dieser Anlage anfertigen zu lassen, um die Planer zu sensibilisieren, im Rahmen des Kotenbudgets des Bezirks zu planen.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2012 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, als Voraussetzung der Ermittlung der Kosten und der Sicherstellung von Haushaltsmitteln für die Instandhaltung und Pflege des erneuerten Olivaer Platzes im Rahmen der Erstellung der Bauplanungsunterlagen für die Neugestaltung der Anlage ein Leistungsverzeichnis für die Instandhaltung und Pflege dieser Anlage anfertigen zu lassen.

Der BVV ist bis zum 31.07.2012 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    16.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 7  
Naturschutz bei Baumfällungen  
0198/4  
Ö 8  
Stadtmöblierung sukzessive aufwerten  
0193/4  
Ö 9  
Mit dem Campus Charlottenburg zusammen den Kurfürstendamm aufwerten  
0202/4  
Ö 10  
Eigentümer ehemaliges Pflanzencenter Bajon, Spandauer Damm 252      
Ö 11  
Fraktionsübergreifende Einigung - Benennung Privatstraße auf dem Grundstück Trabener Str./Hilde-Ephraim-Str      
Ö 12  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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