Auszug - Beleuchtung Wege Ruhwaldpark (abschl. Meinungsbild - vgl.TOP 5 der Niederschrift 6. Sitzung Tief)  

Für den Erhalt und die Instandsetzung der Lampen spricht sich die CDU-Fraktion aus, so Herr Häntsch. Herr Schulte stellt die Kosten wie folgt dar: Um die nach Sturmschäden vom Netz getrennten 17 Leuchten wieder instand zu setzen, müssten pro Lampe rund 1 000 Euro investiert werden. Dazu kämen neue Leuchtkörper zu einem Stückpreis von 600 bis 800 Euro. Die Stromkosten bei Betrieb bis 22.00 Uhr beliefen sich auf 5 000 bis 8 000 Euro pro Jahr. Diese Mittel stünden dem Bezirk nicht zur Verfügung, da das Lichtkonzept der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt keine Beleuchtung in Grünanlagen vorsieht. Die Leuchten gehören nicht zu den denkmalgeschützten Teilen des Ruhwaldparks. Aus diesen Gründen, und auch weil sie im Gegensatz zur Beleuchtung in dem Grünstreifen zwischen Richard-Wagner- und Krumme Straße keine Sicherheitsrelevanz haben, sollten die Lampen abgebaut werden. Die Abbaukosten würden etwa 750 Euro pro Lampe betragen. Herrn Herz’ Bedenken bezüglich der Kindertagesstätte verwirft Herr Schulte unter Hinweis auf fehlende Problemanzeigen des Trägers. Auch bestehe seitens des Bezirks keine Verkehrssicherungspflicht bezüglich der Beleuchtung von Grünanlagen. Für den Abbau und eine mögliche Verwertung der Lampen spricht sich Frau Schmitt-Schmelz für die SPD-Fraktion aus. Falls an der Beleuchtung festgehalten werden solle, müssten auch Wege aufgezeigt werden, die notwendigen Mittel bereitzustellen. Auch ihre Fraktion folge diesen Argumenten, erklärt Frau Wieland.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                            dagegen:                       Enthaltung: