Tagesordnung - 9. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 9. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 13.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der vorliegenden Protokolle      
Ö 3  
Keine Angst vor dem Bürgerwillen!  
0064/4  
Ö 3.1  
Änderung der Beschlussfassung zum Haushalt 2012/2013 (DS-Nr. 0106/4)  
0173/4  
Ö 4  
Toilettennutzung am Bahnhof Zoo  
0056/4  
Ö 5  
Spielplatz Volkspark Wilmersdorf - Livländische Straße - instand setzen  
0111/4  
Ö 6  
Pflanzschalen auf dem Kurfürstendamm erhalten  
0131/4  
    16.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.16 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    07.03.2012 - Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen

 

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal

und Wirtschaftsförderung,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist abzulehnen.

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die für 2012 geplante Beseitigung der Pflanzschalen auf dem Kurfürstendamm zu unterlassen und

 

a)      die bisherigen Schalen durch neue unter Umsetzung des Interessenbekundungsverfahren aus dem Jahre 2011 zu ersetzen
und

b)     die Bepflanzung der Schalen über Sponsoring z. B. für Anlieger oder von Blumenhändlern, Züchtern oder Unternehmen sicher zu stellen.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2012 zu berichten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              5              dagegen:      9                 Enthaltung:              0

   
    13.03.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung,

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung,

empfiehlt der BVV

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die für 2012 geplante Beseitigung der Pflanzschalen auf dem Kurfürstendamm zu unterlassen und

 

a)      die bisherigen Schalen durch neue unter Umsetzung des Interessenbekundungsverfahren aus dem Jahre 2011 zu ersetzen
und

b)     die Bepflanzung der Schalen über Sponsoring z. B. für Anlieger oder von Blumenhändlern, Züchtern oder Unternehmen sicher zu stellen.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2012 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              4              dagegen:     9                  Enthaltung:              0

   
    15.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 

Ö 7  
Kunstpreis Charlottenburg-Wilmersdorf  
0012/4  
Ö 8  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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