Auszug - Spielplatz Volkspark Wilmersdorf - Livländische Straße - instand setzen  

 
 
9. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 13.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0111/4 Spielplatz Volkspark Wilmersdorf - Livländische Straße - instand setzen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Klose/Häntsch 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Herr Naumann informiert, dass die geplante Maßnahme (4722-71680 Neubau Spiel- und Bolzplatz Volkspark Wilmersdorf) mit einem Betrag von 420.000 € im Haushaltsplan 2012 vorgesehen war, die zum Ausgleich der pauschalen Minderausgabe aber gestrichen wird. Die Kosten für den Ersatz der Spielgeräte belaufen sich auf 30.000 €, die aber ebenfalls fehlen.

Nach kurzer Diskussion wird Einvernehmen darüber erzielt, Herrn BzStR Schulte zu bitten, zeitnah die Spielplatzkommission einzuberufen, um eine Prioritätenliste auf Basis der tatsächlich zur Verfügung stehenden Mittel zu erstellen. Die Drucksache soll auf der Grundlage dieses Votums erneut beraten werden. Bis dahin wird die Drucksache vertagt.

 


 

 
 

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