Tagesordnung - 9. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 9. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 13.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der vorliegenden Protokolle      
Ö 3  
Keine Angst vor dem Bürgerwillen!  
0064/4  
Ö 3.1  
Änderung der Beschlussfassung zum Haushalt 2012/2013 (DS-Nr. 0106/4)  
0173/4  
Ö 4  
Toilettennutzung am Bahnhof Zoo  
0056/4  
Ö 5  
Spielplatz Volkspark Wilmersdorf - Livländische Straße - instand setzen  
0111/4  
    16.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.8 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    13.03.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    08.05.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 7 - vertagt
    Die Drucksache wird vertagt

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    12.06.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Rahmen seiner Prioritätenliste zu prüfen, ob für Ersatz für die entfernten Spielgeräte auf dem Spielplatz Volkspark Wilmersdorf - Livländische Straße gesorgt werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2012 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich für adäquaten Ersatz für die entfernten Spielgeräte auf dem Spielplatz Volkspark Wilmersdorf - Livländische Straße - zu sorgen und somit den Spielplatz wieder zu dem Ort zu machen, wozu er dienen soll - zum Spielen!

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              1

   
    14.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 6  
Pflanzschalen auf dem Kurfürstendamm erhalten  
0131/4  
Ö 7  
Kunstpreis Charlottenburg-Wilmersdorf  
0012/4  
Ö 8  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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