Tagesordnung - 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Fr, 16.12.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 1. Sitzung      
Ö 3  
Asia Town in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
 0274/3  
Ö 4  
Polizeiabschnitt 25 erhalten, Sicherheit am Kurfürstendamm gewährleisten!  
Enthält Anlagen
 0621/3  
Ö 5  
Hundedreck  
0646/3  
Ö 6  
Messe an die Regionalbahn anbinden
Enthält Anlagen
 1218/3  
Ö 7  
Bürgerentscheid gegen die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auch nach dem 18. September respektieren!  
2181/3  
Ö 8  
Stadtentwicklungsplan Verkehr in Charlottenburg-Wilmersdorf umsetzen  
1689/3  
Ö 9  
Reisebusparkkonzept für Charlottenburg-Wilmersdorf  
1992/3  
Ö 10  
Keine Bewirtung von rechtsextremistischen und rechtspopulistischen Organisationen und Parteien in Charlottenburg-Wilmersdorf  
2002/3  
    17.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.4 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu (Konsensliste)

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu (Konsensliste)
   
    16.12.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA- Berlin eine Aktion "Rechtsextreme raus" ins Leben zu rufen.

 

Wirte und Hotelbesitzer im Bezirk sollen sich zusammenschließen und damit werben, dass Rechtsextreme und Rechtspopulisten in ihren Gaststätten und Hotels unerwünscht sind.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    19.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 
Ö 11  
Rad fahren in der Clausewitzstraße  
2077/3  
Ö 12  
Aufwertung des Bundesplatzes II  
2153/3  
Ö 13  
Polizeieinsätze über den Kaiserdamm  
2161/3  
Ö 14  
Verkehrsberuhigung im Klausenerplatz-Kiez durchsetzen  
2164/3  
Ö 15  
Runter vom Gas im nördlichen Bereich der Lise-Meitner-Straße!  
2178/3  
Ö 16  
Radfahren in der Blissestraße sicherer machen  
2179/3  
Ö 17  
Lückenschluss im Radwegenetz  
2180/3  
Ö 18  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 19  
Verschiedenes      
               
 
 

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