Tagesordnung - 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Fr, 16.12.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 1. Sitzung      
Ö 3  
Asia Town in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0274/3  
Ö 4  
Polizeiabschnitt 25 erhalten, Sicherheit am Kurfürstendamm gewährleisten!  
Enthält Anlagen
0621/3  
Ö 5  
Hundedreck  
0646/3  
Ö 6  
Messe an die Regionalbahn anbinden
Enthält Anlagen
1218/3  
    19.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.23.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtplanung (m) sowie in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtplanung (m) sowie in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    09.02.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    24.08.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    14.12.2011 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Senat, der Messe und der Bahn für eine Anbindung der Messe an den Flughafen BBI einzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 31.05.2009 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Senat, der Messe und der Bahn für eine zügige Anbindung der Messe an das Regionalbahnnetz einzusetzen.

Der BVV ist bis zum 31.05.2009 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    16.12.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Senat, der Messe und der Bahn für eine bessere Anbindung der Messe an den Flughafen BER einzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2012 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Senat, der Messe und der Bahn für eine zügige Anbindung der Messe an das Regionalbahnnetz einzusetzen.

Der BVV ist bis zum 31.05.2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    16.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 7  
Bürgerentscheid gegen die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auch nach dem 18. September respektieren!  
2181/3  
Ö 8  
Stadtentwicklungsplan Verkehr in Charlottenburg-Wilmersdorf umsetzen  
1689/3  
Ö 9  
Reisebusparkkonzept für Charlottenburg-Wilmersdorf  
1992/3  
Ö 10  
Keine Bewirtung von rechtsextremistischen und rechtspopulistischen Organisationen und Parteien in Charlottenburg-Wilmersdorf  
2002/3  
Ö 11  
Rad fahren in der Clausewitzstraße  
2077/3  
Ö 12  
Aufwertung des Bundesplatzes II  
2153/3  
Ö 13  
Polizeieinsätze über den Kaiserdamm  
2161/3  
Ö 14  
Verkehrsberuhigung im Klausenerplatz-Kiez durchsetzen  
2164/3  
Ö 15  
Runter vom Gas im nördlichen Bereich der Lise-Meitner-Straße!  
2178/3  
Ö 16  
Radfahren in der Blissestraße sicherer machen  
2179/3  
Ö 17  
Lückenschluss im Radwegenetz  
2180/3  
Ö 18  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 19  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen