Tagesordnung - 72. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 72. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 13.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:26 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 48., 50., 51., 55., 58,. 59., 60., 61., 62., 64., 65., 66. und 68. Sitzung      
Ö 3  
Keine erneute Entmachtung der Bezirke!  
2053/3  
Ö 4  
Baukostencontrolling - Analyse und Maßnahmen  
2021/3  
Ö 5  
Abenteuerspielplatz Holsteinische Straße
1763/3  
Ö 6  
Naschspielplätze einrichten
2024/3  
Ö 7  
Radverkehrsstrategie auch an den Schulen im Bezirk  
1993/3  
Ö 7.1  
Haus des Sports erhalten!
2020/3  
    17.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.7 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Sport (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    07.04.2011 - Ausschuss für Sport
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

 

Der Ausschuss für Sport

empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob und wie das Haus des Sports in der Arcostraße 11-19 durch einen Erbbauvertrag mit einem dort beheimateten gemeinnützigen Sportverein für den Sport erhalten werden kann.

 

Nach Vorlage des Prüfergebnisses soll die BVV gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 10 BezVG über diese bezirkliche Einrichtung entscheiden.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2011 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob und wie das Haus des Sports in der Arcostraße 11-19 durch einen Erbbauvertrag mit einem dort beheimateten gemeinnützigen Sportverein für den Sport erhalten werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2011 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja:              8              Nein:              0              Enthaltung:               2

 

   
    13.04.2011 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 7.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob und wie das Haus des Sports in der Arcostraße 11-19 durch einen Erbbauvertrag mit einem dort beheimateten gemeinnützigen Sportverein für den Sport erhalten werden kann.

 

Nach Vorlage des Prüfergebnisses soll die BVV gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 10 BezVG über diese bezirkliche Einrichtung entscheiden.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2011 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob und wie das Haus des Sports in der Arcostraße 11-19 durch einen Erbbauvertrag mit einem dort beheimateten gemeinnützigen Sportverein für den Sport erhalten werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2011 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              13              dagegen:   1                    Enthaltung:              1

   
    14.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    19.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die Fraktion DIE LINKE beantragt gem

Die Fraktion DIE LINKE beantragt gem. § 38 Abs. 3 Satz 1 GO-BVV die Vertagung der Drucksache. Die BVV lehnt die Vertagung mehrheitlich ab.

 

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 7.2  
Raumkonzept für die Vereine im Haus des Sports vorlegen  
2031/3  
Ö 8  
Benennung eines Platzes nach dem Ehepaar Eloeser      
Ö 9  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
N 11     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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