Tagesordnung - 47. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Ausbildungsförderung  

 
 
Bezeichnung: 47. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Ausbildungsförderung
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Ausbildungsförderung
Datum: Di, 12.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Seniorenclub Mollwitzstraße
Ort: Seniorenclub Mollwitzstraße

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Frau Grüning vom Kinder- und Gesundheitsdienst berichtet vom Programm "spielen lernen"      
Ö 2  
Aussprache      
Ö 3  
Annahme der Niederschrift der 46. Sitzung      
Ö 4     Bericht des Bezirksamtes aus der gemeinsamen Einrichtung Job Center Berlin      
Ö 5  
Aussprache      
Ö 6  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 7  
Mobilitätseingeschränkte Menschen unterstützen - "Netzwerk Winter" einrichten!  
1988/3  
    17.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Ausbildungsförderung einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    15.03.2011 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Ausbildungsförderung
    Ö 8 - vertagt
    Der Antrag musste aufgrund des Zeitablaufs auf die nächste Sitzung vertagt werden

Der Antrag musste aufgrund des Zeitablaufs auf die nächste Sitzung vertagt werden.

   
    12.04.2011 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Ausbildungsförderung
    Ö 7 - vertagt
   

Die SPD-Fraktion stellt den Antrag zurück.

 

 

   
    17.05.2011 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Ausbildungsförderung
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, bis zum 31.08.2011 ein Konzept für ein "Netzwerk Winter" zu entwickeln mit dem Ziel, mobilitätseingeschränkte Menschen im Falle extremer Wetterlagen im Winter mit Eis und Schnee zu unterstützen.

 

Hierzu sollen gemeinsam mit den im Bezirk aktiven Wohlfahrtsverbänden, den Seniorenvertreter/innen, weiteren Ehrenamtlichen, dem Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und dem Kinder- und Jugendparlament Möglichkeiten der Vernetzung ausgelotet und mögliche Maßnahmen aus ehrenamtlicher Arbeit und nachbarschaftlichem Engagement in einem Katalog gebündelt werden.

 

Gleichzeitig ist darzulegen, auf welche Weise möglichst viele der betroffenen Menschen über das "Netzwerk Winter" erreicht werden können (Marketingstrategien/ Öffentlichkeitsarbeit/Spendenkonto).

 

Weiterhin ist zu prüfen, ob das Bezirksamt kostenneutral oder unter geringfügigem Kosteneinsatz die Voraussetzungen für eine telefonische "Winterhotline" schaffen kann, über die die Winterhilfe abrufbar ist.

 

Anzustreben ist, dass das "Netzwerk Winter" ab dem 01.12.2011 auf den nächsten Winter vorbereitet ist.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              1

   
    19.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 9  
gemeinsamer Fußweg zur Senioreneinrichtung Nehringstraße      
Ö 10  
Besichtigung der Senioreneinrichtung Nehringstraße      
               
 
 

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