Tagesordnung - 58. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung  

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung einstimmig zu. (Konsensliste)

Der Ausschuss für Stadtplanung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob im Rahmen der vorgesehenen Umgestaltung des Olivaer Platzes eine Tiefgarage - z. B. im Rahmen eines ÖPP-Projektes - unter dem Olivaer Platz zur Kompensation der wegfallenden Parkplätze im öffentlichen Straßenland realisierbar ist und sich Investoren für ein solches Projekt finden lassen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              1              dagegen:      13                 Enthaltung:              0

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.