Tagesordnung - 47. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gender Mainstreaming und 45. Öffentliche Sizung des Ausschusses für Sport  

 
 
Bezeichnung: 47. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gender Mainstreaming und 45. Öffentliche Sizung des Ausschusses für Sport
Gremium: Ausschuss für Gender Mainstreaming
Datum: Do, 10.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Handlungsempfehlung zur Unterstützung des GM-Prozesses im Sport Berichterstattung: Frau Fricke/Herr Berenson (FU Berlin)      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Sportförderungsgesetz aktualisieren!  
1995/3  
    17.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.16 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (m) und in den Ausschuss für Sport (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (m) und in den Ausschuss für Sport (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    10.03.2011 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Gender Mainstreaming

Der Ausschuss für Gender Mainstreaming

empfiehlt dem Ausschuss für Sport,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die Gleichstellung und die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern, die Beachtung von Gender Mainstreaming, im Sportförderungsgesetz festgeschrieben wird.

 

Darüber hinaus sollte eine generelle Aktualisierung dieses Gesetzes erfolgen.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2011 zu berichten.

 

Die SPD-Fraktion und Fraktion B’90/Grüne begründen ihren Antrag.

 

Der Antrag wird zur Abstimmung aufgerufen.

 

 

zu 3a Diskussion über die Handlungsempfehlungen

 

Die Fraktion DIE LINKE kritisiert das Vorgehen von Herrn Bezirksstadtrat Naumann und betont, dass eine bessere Präsentation möglich gewesen wäre.

Die SPD-Fraktion teilt diese Kritik nicht, erwartet die Vorlage der Datenanalyse jedoch noch vor der Sommerpause.

Dahingegen betont Frau Bezirksbürgermeisterin Thiemen, dass eine Datenerfassung nicht im Rahmen des Praktikums von Frau Fricke und Herrn Berenson lag, sondern lediglich die Handlungsempfehlungen umfasste.

Die FPD-Fraktion stellt einen „Runden Tisch“ als Hinhaltetaktik in Frage.

Die Fraktion Bündnis 90 die Grünen, fordert, dass noch in dieser Legislatur die bereits seit über einem Jahr zugesagten Daten endlich vorgelegt werden.

Die SPD-Fraktion liest einen Beschlussvorschlag vor. Dieser wird zur Abstimmung aufgerufen und einstimmig angenommen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Gender Mainstreaming

Empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

 

Das BA wird aufgefordert, bis zum 31.5.2011 die geschlechtsspezifische Datenerhebung zur Sportstättennutzung vom letzten Jahr 2010 vorzulegen.

 

Abstimmung:

 

dafür:              einstimmig

 

Abstimmung Dringlichkeit

 

dafür:              einstimmig 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:                       Enthaltung:              3

   
    07.04.2011 - Ausschuss für Sport
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Sport

Der Ausschuss für Sport

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die Gleichstellung und die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern, die Beachtung von Gender Mainstreaming, im Sportförderungsgesetz festgeschrieben wird.

 

Darüber hinaus sollte eine generelle Aktualisierung dieses Gesetzes erfolgen.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2011 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja:              10              Nein:              0              Enthaltung:               0

 

   
    14.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 4  
Eine Arbeitshilfe: Gender Mainstreaming in die Bauleitplanung!
1775/3  
Ö 5  
Die Biologin Rhoda Erdmann ehren  
1994/3  
Ö 6  
Positionspapier des AKF zum Umgang mit Schwangerschaft, Geburt und Wochenbett - Diskussion -      
Ö 7  
Bericht der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 9  
Geschlechtsspezifische Datenerhebung zur Sportstättennutzung  
2052/3  
               
 
 

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