Tagesordnung - 55. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 55. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung
Datum: Mi, 26.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:32 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 51. und 52. Sitzung      
Ö 3  
Kudammbühnen erhalten  
1674/3  
Ö 4  
Offenlegung städtebaulicher Verträge  
1758/3  
Ö 5  
Weitere Planung für den Olivaer Platz  
1926/3  
Ö 6  
Stärkung des Klimaschutzes und Reduzierung der Bodenneuversiegelung  
1609/3  
    18.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.18 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtplanung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtplanung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    28.04.2010 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    26.01.2011 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    25.05.2011 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 8 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Stadtplanung

Der Ausschuss für Stadtplanung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich gegenüber dem Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass für die Stadt Berlin ein neuer Flächennutzungsplan erarbeitet wird, der die neuen Anforderungen aufgrund der tatsächlichen Bevölkerungsentwicklung, des sozialen, ökonomischen und demografischen Wandels einerseits, sowie die Anforderungen des Klimaschutzes und der Erhaltung natürlicher Lebensgrundlagen, insbesondere des Bodens, des Wassers, ausreichender Erholungsmöglichkeiten sowie des Erhaltens der Biodiversität dienenden Sicherung von Biotopverbindungen andererseits berücksichtigt.

 

Dabei sollte es insbesondere gehen um:

 

1.      Beschränkung der Neuversiegelung durch Reduzierung der Überbaubarkeit, insbesondere bisher nicht beplanter Flächen sowie von Flächen die in Verbindung mit Landschaftsräumen bzw. Grünflächen stehen.
 

2.      Konzentration der Bebauung auf Wiederbebauung bereits genutzter Flächen, die von Achsen des öffentlichen Nahverkehrs erschlossen sind. Gebot der Entsiegelung bei Neuversiegelung von Flächen.
 

3.      Sicherung, Erhalt und Ausprägung klimawirksamer Grünkorridore, insb. Von Parks, Wald, Friedhöfen, Kleingärten und Gewässer sowie Sicherung naturschutzrelevanter Flächen; Prüfung der Umwidmung nicht mehr für den Wohn - bzw. Gewerbezwecke vermarkt barer Flächen in Grün.
 

4.      Prüfung einer sinnvollen Erweiterung von Flächen landschaftsgeprägten Wohnens.
 

5.      Sicherung solcher Gewerbe- bzw. Industrieflächen, die günstig per Bahn bzw. auf dem Wasserweg erschließbar sind.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              3              dagegen:   10                    Enthaltung:              1

   
    23.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung einstimmig zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 7  
Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans VII-3-1B  
1944/3  
Ö 8  
Aktuelle Befreiungen      
Ö 9  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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