Auszug - Weitere Planung für den Olivaer Platz  

Herr BV Lobo erläutert den Antrag. Herr BzStR Göhler äußert sich negativ zur Erschließung privater Stellplatzangebote in Blockinnenbereichen, da dieses zu einer Verfestigung über den Bestandsschutz zulässiger Nutzungen sowie zu einem zusätzlichen erhöhten Störpotential für die Wohnnutzung führen würde. Daraufhin zieht die SPD-Fraktion den vierten Punkt des Antrages zurück. Die CDU-Fraktion erwartet vor Beschlussfassung über den Antrag die Auswertung der beiden Bürgerveranstaltungen durch das Regionalmanagement und die Präsentation des Verkehrsgutachtens. Frau Schümer-Strucksberg als Zuhörerin fragt, ob bereits ein Entwurf der Ausschreibung für das Wettbewerbsverfahren vorläge. Herr BzStR Gröhler teilt mit, dass dieses erst nach Vorlage des Gutachtens, den Beschlüssen der BVV, der Abstimmung im Bezirksamt und nach Abstimmung mit SenStadt erfolgen kann. Zum Fortgang des Bebauungsplanverfahrens ist die Durchführung der Trägerbeteiligung erst sinnvoll, wenn auf Basis von politischen Vorgaben ein konkreter Entwurf gefunden wurde.

Der Ausschuss verständigt sich darauf, das Thema in der Sitzung im März 2011 erneut aufzurufen, da bis dahin die Zusammenfassung der Bürgerveranstaltungen durch das RegMan-Team sowie das Gutachten vorliegen könnten. Die antragstellende Fraktion wird die Änderungen bezüglich des 4. Abschnittes sowie die Aufnahme von Tiefgaragen und gleichzeitige Streichung der privaten Stellflächen in Punkt 3 vornehmen.