Tagesordnung - 55. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 55. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung
Datum: Mi, 26.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:32 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 51. und 52. Sitzung      
Ö 3  
Kudammbühnen erhalten  
1674/3  
Ö 4  
Offenlegung städtebaulicher Verträge  
1758/3  
Ö 5  
Weitere Planung für den Olivaer Platz  
1926/3  
    09.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtplanung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtplanung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    26.01.2011 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    23.03.2011 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    08.04.2011 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Der Ausschuss für Stadtplanung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt,

 

1.      dem vorgesehenen Wettbewerb folgende Aufgaben zugrunde zu legen:
 

Ø Die Entwürfe sollen im Bereich des heutigen Parkplatzes zwei Varianten vorsehen.
1. Variante: Ausweisung eines Stellplatzangebots mit max. 60 Plätzen mit Ein- und Ausfahrten zur Lietzenburger Straße;
2. Variante: Nutzung der Gesamtfläche als Frei- und Spielfläche.

Ø Schaffung von barrierefreien Übergängen im Bereich der Straßenflächen nördlich, südlich und östlich des Platzes.
 

2.      Begleitend sind Verkehrslenkungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen durchzuführen mit dem Ziel, den Stellplatzverlust auf dem Platz teilweise zu kompensieren sowie den Durchgangsverkehr im südlichen und östlichen Bereich zu reduzieren.
 

3.      Ein Kooperationsverfahren zwischen Anliegern, Eigentümern, Wirtschaft und Verwaltung im Einzugsbereich zu organisieren mit dem Zielen
 

Ø einer Erschließung privater Stellplatzangebote in bestehenden Tiefgaragen und Parkhäusern;

Ø einer partizipativen Nutzung und Pflege des neu anzulegenden Platzes.

 

Der BVV ist bis fortlaufend zu berichten.

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt,

 

1.      dem vorgesehenen Wettbewerb folgende Ziele zugrunde zu legen:
 

Ø Die Anzahl der Stellplätze im Bereich des Platzes und der ihn umgebenden Straßenflächen ist dabei von 266 auf etwa 140 zu reduzieren;

Ø höchstmögliche Einbeziehung von Straßenflächen nördlich, südlich und westlich des bestehenden Platzes für barrierefreie Übergänge von den Hauskanten zum Grün;
 

2.      Verkehrslenkungs- und Verkehrsbewirtschaftungsmaßnahmen einzuleiten und/oder zu beantragen, die durch die Umgestaltung gem. 1. erforderlich werden oder diese unterstützen;
 

3.      ein Kooperationsverfahren zwischen Verwaltung und Wirtschaft (Eigentümer, Gewerbetreibende und Arbeitnehmer-/innen) im Einzugsbereich des Olivaer Platzes
 

Ø zur Erschließung privater Stellplatzangebote und

Ø zur erfolgreichen Nutzung und Bewirtschaftung des neuen Metropolenplatzes unter Einbeziehung der Einwohnerschaft  zu organisieren;
 

4.      die zweite Phase des Bebauungsplanverfahrens (Entwurf der Ausweisung Grün für die bisherige Verkehrsfläche) durchzuführen.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2010 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:       5                Enthaltung:              0

   
    14.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.1 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    19.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 6  
Stärkung des Klimaschutzes und Reduzierung der Bodenneuversiegelung  
1609/3  
Ö 7  
Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans VII-3-1B  
1944/3  
Ö 8  
Aktuelle Befreiungen      
Ö 9  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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