Tagesordnung - 56. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 56. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Datum: Fr, 21.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 55. Sitzung      
Ö 2  
Bericht der Projektgruppe Bürger(-innen)haushalt, gem. BVV-Beschluss 203/3 vom 15.02.2007 BE: BV Wendt      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Investitionsplanung 2011 bis 2015  
Enthält Anlagen
1947/3  
    20.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.3 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    21.01.2011 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Finanzierung der Tiefbaumaßnahmen wird wie folgt verändert:

 

4212 738 39 Fahrbahnerneuerung des Spandauer Dammes zwischen Bolivarallee/Gotha-Allee und Bezirksgrenze

 

und

 

4212 – 738 41 Fahrbahnerneuerung der Platanenallee zwischen Soorstraße und Kirchenallee

 

4212

2012

2013

2014

2015

738 39

Spandauer

Damm

 

600

 

650

 

50

 

738 41

Platanenallee

 

650

450

52

 

Das Bezirksamt wird zudem ersucht zu prüfen, ob die Maßnahme Erneuerung des Murellenteiches (Kapitel 4722 Titel 716 78) kostengünstiger durchgeführt werden kann und dadurch die Erneuerung von Kinderspielplätzen frühzeitiger erfolgen kann.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    17.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 5  
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