Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
56. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform Beschlussart: erledigt
Datum: Fr, 21.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

·         Frau BzBmin Thiemen informiert vor dem Hintergrund des BVV-Beschlusses 1798/3 über die Abgabe des Grundstücks Trabener Str. 75/77 an den Liegenschaftsfonds Berlin.

·         Frau BzBmin Thiemen erläutert die Gründe, die Vorlage zur Beschlussempfehlung zum Entwurf des Ergänzungsplanes 2011 für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf (DS-Nr. 1943/3) von der Tagesordnung der BVV- Sitzung am 20.01.2011 zurück zu ziehen.
Danach sind die kalkulatorischen  Kosten für die Poelchau-Oberschule in Höhe von 1,2 Mio. EURO noch einmal abgesetzt worden, obwohl dies bereits mit der zweiten Fortschreibung der Globalsumme erfolgte. Der Betrag ist aufzulösen und eine neue Vorlage vorzubereiten.
Sie nennt vier Positionen, an denen derzeit die Möglichkeit der Veränderung geprüft wird.
Man hofft, dass das BA die neue Vorlage am 01.02.2011 beschließt, so dass sie am 08.02.2011 in diesem Ausschuss erörtert werden kann.

 


 

 
 

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