Tagesordnung - 66. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 66. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 06.10.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Vorstellung der Planungen für die Neugestaltung des Rankeplatzes      
Ö 3  
Drittelparität bei Sanierungs- und Ausbesserungsmaßnahmen öffentlichen Straßenlandes  
Enthält Anlagen
1327/3  
Ö 4  
Eine Straße nach Friedrich Hollaender benennen  
1620/3  
Ö 5  
Basketballspielfeld im Volkspark Wilmersdorf  
1760/3  
Ö 6  
Projekt Stolpersteine  
1803/3  
Ö 7  
Baumfällliste für Parkbäume veröffentlichen  
1820/3  
    09.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.16 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    06.10.2010 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, Informationen über die zu fällenden Bäume in den Park- und Gartenanlagen des Bezirks analog zur Straßenbaumfällliste öffentlich zugänglich zu machen. Ebenfalls sind geplante Ausgleichsmaßnahmen bzw. Neupflanzungen im Internet zu veröffentlichen.

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2010 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              5              dagegen:    6                   Enthaltung:              4

   
    18.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.6 - vertagt
   

 

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    09.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 8  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen