Auszug - Projekt Stolpersteine  

BV Verrycken begründet den Antrag.

BV Häntsch erkennt in dem Antrag keinen Sinn, da Stolpersteinwünsche unterbreitet, vom Stolpersteinbeauftragten geprüft und dann gegebenenfalls umgesetzt werden. Das System und die Einbindung des Tiefbauamts funktioniert sehr gut.

BzStR Gröhler informiert, dass es seit 2004 mit dem Stolpersteinbeauftragten eine Vereinbarung gibt und das Bezirksamt in dieser Sache nichts entscheidet. Der Straßenbegeher schaut auf seiner nächsten Begehung, ob der Stein ordnungsgemäß verlegt ist, bisher war das immer der Fall. Die Kommission hätte keine Entscheidungskompetenz.

BV Verrycken erklärt, dass das Thema mehr in die Öffentlichkeit rücken soll.

BzStR Gröhler erklärt, dass bei vielen Verlegungen er selbst oder die Bürgermeisterin teilnimmt und es eine Pressemitteilung gibt.

BD Grießmann fragt, ob es ein Verzeichnis der Stolpersteine gibt.

BzStR Gröhler berichtet, dass im Internet auf der Bezirksamtsseite eine Auflistung zu finden ist.

BV Verrycken erklärt, dass der Antrag noch in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung überwiesen wird und wenn der neue Stolpersteinbeauftragte den Antrag als Misstrauen deutet, wird er ihn zurückziehen.

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt dem Ausschuss für Kultur und Weiterbildung,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt  wird gebeten, zusammen mit der BVV die Initiative "Stolpersteine" weiterhin zu begleiten und aktiv zu unterstützen. Um dem Projekt eine breitere Basis zu verschaffen, soll eine Projektgruppe bestehend aus 12 Personen gebildet werden, bestehend aus einem Bezirksamtsmitglied, je einer Vertretung für die fünf Fraktionen der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf, dem Beauftragten für die Stolpersteine sowie fünf im Bezirk lebenden Persönlichkeiten. Die Projektgruppe tagt mindestens einmal im Jahr bzw. bei Bedarf und berät über den Fortgang des Projekts.

Um das Thema breiter in der Öffentlichkeit bekannt zu machen, möge der Beauftragte der BVV überdies einmal jährlich über seine Tätigkeit, den aktuellen Stand und auftauchende Probleme Bericht erstatten.

Der BVV ist erstmals bis zum 30.06.2011 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              8              dagegen:       4                Enthaltung:              3