Tagesordnung - 49. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform

Bezeichnung:	49. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
Gremium:	Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Datum:	Di, 09.03.2010	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 17:13	Anlass:	außerordentliche Sitzung
Raum:	1138
Ort:	Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Annahme der Niederschriften der 35., 36. sowie 43. bis 48. Sitzungen
Ö 2		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 3		Täuschungsmanöver beenden - Neuanfang für den Bürgerhaushalt	1472/3
Ö 4		Kiezkonferenz fortsetzen - Bürgerbeteiligung ernst nehmen Antrag der Fraktionen der SPD und B'90/Grüne
Ö 4.1		Kiezkonferenzen durchsetzen - Bürgerbeteiligung ernst nehmen	1679/3
Ö 5		Umsetzung der Ergebnisse der Kiezkonferenz Halensee/Kurfürstendamm/Wilmersdorfer Straße lfd. Nr. 20
Ö 6		Fahrkostenbeteiligung für Ehrenamtliche in der Seniorenvertretung	1564/3
	21.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.3 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

	16.02.2010 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
	Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit BV Hansen sieht den Antrag als „durch Verwaltungshandeln erledigt“ an. Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit empfiehlt dem Haushaltsausschuss, die BVV möge beschließen: Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Möglichkeit zu schaffen, um einen Auslagenersatz für die Seniorenvertretung zu erreichen. Der BVV ist bis zum 31.03.2010 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	09.03.2010 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
	Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Möglichkeit zu schaffen, um einen Auslagenersatz für die Seniorenvertretung zu erreichen. Der BVV ist bis zum 31.03.2010 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	18.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 7		Öffentliche Veranstaltungen im Bezirk	1568/3
Ö 8		Verschiedenes

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Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
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