Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Frau BzBmin Thiemen informiert zu nachfolgenden zwei Themen:

a)         Zum Stand der VBL-Sanierungsgelder für den Kita-EB („systembedingte
           Unschärfen“).

Hierzu gibt es Klärungsbedarf seitens der abgebenden Bezirke. Deshalb wird es noch ein klärendes Gespräch mit der Senatsverwaltung für Finanzen geben.

Herr BV Block fragt nach der Gesprächserwartung seitens der Bezirksbürgermeisterin.

Frau BzBmin Thiemen kann das Ergebnis nicht einschätzen, erwartet aber keine Korrektur unter „0“ für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, da es sich um eine Höhe von rd. 1,7 Mio. EUR handelt.

b)         Zum Stand des „Schlaglochprogramms“

            Hierzu wird es ein Gespräch am 11.03.2010 bei der Senatsfachverwaltung

           geben.

            Aus dem 1. Teil des Programms erhält der Bezirk voraussichtlich rd. 1,4 Mio.

           EUR.